HIL Heeresinstandsetzungslogistik

Die HIL schloss mit dem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung im Februar 2005 für die Dauer von acht Jahren einen Leistungsvertrag und wurde mit der Instandsetzung von ausgewähltem Gerät des Heeres und der Streitkräftebasis beauftragt.[4] Der Vertrag hatte ein Volumen von max. 1,77 Mrd. Euro. Die HIL übernahm zur Erfüllung ihrer Aufgaben unentgeltlich vom Bund ziviles Instandsetzungspersonal aus der Instandsetzungstruppe (ca. 1900 gewerbliche Kräfte), ebenso wie drei Instandsetzungswerke der Bundeswehr in Darmstadt, Doberlug-Kirchhain und St. Wendel. Die Liegenschaften dürfen ausschließlich zur Leistungserbringung für den Bund eingesetzt werden. Das Unternehmen greift bei seiner Auftragserfüllung gegenüber dem Bund auch auf mobile Instandsetzungskräfte des Heeres und der Streitkräftebasis sowie auf Kapazitäten der Industrie zurück, mit denen die HIL als öffentlicher Auftraggeber im Sinne des Vergaberechts Unteraufträge vergibt.

Bis zum 31. Dezember 2012 war die HIL eine Kooperationsgesellschaft zwischen dem Bund mit 49 Prozent und der HIL Industrieholding GmbH mit 51 Prozent Gesellschaftsanteilen, an denen die Unternehmen Diehl Land Systems (DLS), Rheinmetall Landsysteme (RLS) und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit gleichen Anteilen beteiligt waren.[5] Am 1. Januar 2013 übernahm der Bund sämtliche Anteile an der Gesellschaft, so dass diese seitdem als „Eigengesellschaft“ des Bundes weitergeführt wird. Grund hierfür sind neue EU-Vergaberichtlinien und die Einleitung eines Entflechtungsverfahrens durch das Bundeskartellamt. Auf die knapp 2000 Arbeitsplätze bei der HIL hat die Verstaatlichung nach Angaben des Verteidigungsministeriums keine Auswirkungen.[6] Am 30. Januar 2013 schloss das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mit der HIL einen Anschlussleistungsvertrag ab.[7]

Im Zuge der Zeitenwende wurde auch die HIL mit mehr Personal und Finanzmitteln ausgestattet. Das Projekt „Zukunft HIL“ wurde im November 2023 vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen und am 20. Dezember 2023 vertraglich mit dem BAAINBw festgehalten. Das Paket umfasst unter anderem 13,4 Mrd. Euro und die Aufstockung des Personals von 2.600 auf rund 3.500 Beschäftigte.[8]

Vertragliche Aufgabe der HIL ist es, für ausgewählte Waffensysteme und Geräte des Heeres und der Streitkräftebasis (sog. HIL-Gerät) eine tägliche Verfügbarkeit von mindestens 70 Prozent bei uneingeschränkter Einsatzfähigkeit und Vorschriftsmäßigkeit zu gewährleisten.

Unter der damaligen Staatssekretärin Katrin Suder wurden ab 2016 Anstrengungen unternommen die drei HIL-Hauptwerke zu privatisieren.[9][10] Die von 2019 bis 2021 amtierende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer setzte im Oktober 2019 jedoch ein politisches Versprechen aus ihrer Zeit als saarländische Ministerpräsidentin um und stoppte die bei der Belegschaft umstrittene Privatisierung.[11][12]

Die Reprivatisierungsbemühungen sind ein wesentlicher Teil der so genannten Berateraffäre, die im 1. Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages aufgearbeitet wird. Mehrere Funktionäre und Repräsentanten der HIL mussten vor den Abgeordneten erscheinen und aussagen.[13][14] Dabei wurden unter anderem schwere Missstände bei der Personalführung bekannt – bis hin zu Mobbing.[15][16] Ralf Brauksiepe, damaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, beschrieb die Vorgänge in seiner Aussage vor dem Ausschuss. Laut dem parlamentarischen Staatssekretär sei das Verhältnis zwischen der Belegschaft und der Geschäftsführung der bundeseigenen Gesellschaft stark zerrüttet und der „Reisekosten-Vorfall“ der endgültige Moment des Bruchs gewesen. Die Vorfälle wären außergewöhnlich.[17][18]

• Kampfpanzer Leopard 2
• Transportpanzer GTK Boxer
• Schützenpanzer Puma
• Transportfahrzeug Dingo
• Transportpanzer Fuchs
• Panzerhaubitze 2000
• Geschütztes Radfahrzeug Eagle
• Raketenwerfer Mars II
• Spähpanzer Fennek
• Schützenpanzer Marder
• Bergepanzer Büffel
• Minenräumpanzer Keiler
• Brückenleger Biber
• Transportfahrzeug Yak
• Transportfahrzeug BV206 Häglunds
• Transportfahrzeug Mungo
• Panzermörser M113
• Pionierpanzer Dachs
• Waffenträger Wiesel

• Liste privatrechtlicher Unternehmen mit Bundesbeteiligung in Deutschland

• Heeresinstandsetzungslogistik GmbH