Große Kreisstadt

In Baden-Württemberg gibt es 95 Große Kreisstädte (Stand: 1. Januar 2022). Hier gilt eine Einwohnerzahl von mindestens 20.000. Am 1. April 1956 wurden mit Inkrafttreten der Gemeindeordnung alle Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern zur Großen Kreisstadt erklärt. Inzwischen haben die meisten der ehemaligen Kreisstädte den Status Große Kreisstadt, weil sie meist durch Eingemeindungen die Grenze überschritten haben. Lediglich die heutigen Kreisstädte Künzelsau, Sigmaringen und Tauberbischofsheim sowie die ehemaligen Kreisstädte Buchen (Odenwald), Hechingen, Neustadt im Schwarzwald (heute Titisee-Neustadt), Müllheim im Markgräflerland, Münsingen, Bad Säckingen, Bad Saulgau, Stockach, Tettnang und Wolfach sind keine Großen Kreisstädte, weil sie weniger als 20.000 Einwohner haben. Der Bürgermeister einer Großen Kreisstadt trägt wie in Bayern die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister.

Nach ihrer Aufgabenstellung sind Große Kreisstädte in Baden-Württemberg grundsätzlich „Untere Verwaltungsbehörden“, d. h. sie erledigen auch die staatlichen Verwaltungsaufgaben (nicht Selbstverwaltungsangelegenheiten!) der Landkreise, denen sie weiterhin angehören, bzw. vergleichbaren Stadtkreisen. Welche Aufgaben jedoch weiterhin vom Landkreis übernommen werden, ist in § 19 Landesverwaltungsgesetz Baden-Württemberg abschließend geregelt. Dazu gehören z. B. das Staatsangehörigkeitswesen, die Aufsicht im Personenstandswesen sowie der Katastrophenschutz und die zivile Verteidigung.

In Bayern existieren 29 Große Kreisstädte. Der Status einer Großen Kreisstadt wurde mit der Kreisgebietsreform am 1. Juli 1972 durch das 2. Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 15. Dezember 1971 eingeführt. Am Vortag hatte Bayern noch 48 kreisfreie Städte, von denen 23 ihre Kreisfreiheit verloren und in die umliegenden bzw. neu gebildeten Landkreise eingegliedert wurden. Diese 23 vormals kreisfreien Städte hatten sich als zu schwach erwiesen, sämtliche Aufgaben eines Landkreises und einer Kreisverwaltungsbehörde (Aufgaben der allgemeinen und inneren Verwaltung, der Bauverwaltung, der Sicherheitsverwaltung usw.) namens des Staates zusätzlich zu ihren normalen Gemeindeaufgaben tragen zu können. Andererseits hatten sie eine höhere Leistungs- und Verwaltungskraft als die bisherigen „normalen“ kreisangehörigen Gemeinden. Daher wollte man den in die Landkreise eingegliederten Gemeinden einige Aufgaben überlassen, die über die einer „normalen“ kreisangehörigen Gemeinde hinausgehen. Somit wurden diese 23 Städte am 1. Juli 1972 zu „Großen Kreisstädten“.

Neben diesen durch Eingliederung von kreisfreien Städten in Landkreise veranlassten Statusänderungen sind in Bayern auch sechs kreisangehörige Gemeinden zu Großen Kreisstädten erhoben worden: Dachau durch Rechtsverordnung vom 4. Januar 1973, Dinkelsbühl und Donauwörth 1998 durch Gesetz vom 26. November 1997, Germering durch Rechtsverordnung vom 19. August 2004 mit Wirkung ab 1. Oktober 2004 und Fürstenfeldbruck durch Rechtsverordnung 2006. Erding wurde am 1. Januar 2013 als letzte bayerische Stadt mit mehr als 30.000 Einwohnern Große Kreisstadt.

Bei den Städten Dinkelsbühl und Donauwörth war ein Parlamentsgesetz erforderlich, da laut der Bayerischen Gemeindeordnung die Erhebung einer Gemeinde zur Großen Kreisstadt durch Rechtsverordnung erst ab einer Einwohnerzahl von 30.000 möglich ist. Bei beiden vormaligen Freien Reichsstädten handelt es sich um ehemalige kreisfreie Städte, die ihren Status jedoch bereits 1940 verloren und daher nicht bereits 1972 Große Kreisstädte wurden. Somit gibt es in Bayern derzeit 29 Große Kreisstädte. Kleinste Große Kreisstadt ist Rothenburg ob der Tauber mit 10.926 Einwohnern (Stand: 31. Dezember 2013).

Die Große Kreisstadt übernimmt nach Art. 9 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung im übertragenen Wirkungskreis Zuständigkeiten als Gemeindeaufgaben, die sonst vom Landratsamt als der unteren staatlichen Verwaltungsbehörde wahrzunehmen sind. Der konkrete Umfang der auf die Großen Kreisstädte im Vergleich zu den anderen kreisangehörigen Gemeinden übertragenen Zuständigkeiten ist in der Verordnung über Aufgaben der Großen Kreisstädte (GrKrV) geregelt.[1] Zu den zahlreichen übertragenen Zuständigkeiten zählen insbesondere die Aufgaben der unteren Bauaufsichtsbehörde, das Wasserrecht, die untere Straßenverkehrsbehörde, das Gaststättenrecht und einzelne Aufgaben nach der Gewerbeordnung. Die Aufgaben des eigenen Wirkungskreises der überörtlichen Gemeinschaft, wie Krankenhäuser, Kreisstraßen und Sachaufwandsträgerschaft für weiterführende Schulen, verbleiben dagegen auch bei Großen Kreisstädten beim Landkreis.

In Bayern sind von den Großen Kreisstädten die leistungsfähigen kreisangehörigen Gemeinden zu unterscheiden, die nur auf dem Gebiet der Bauaufsicht und des Wasserrechts Aufgaben namens des Staates übertragen bekommen haben.

Der Bürgermeister einer Großen Kreisstadt trägt wie in Baden-Württemberg die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister, wie in Art. 34 Abs. 1 Satz 2 GO festgelegt.

Hier gilt eine Mindesteinwohnerzahl von 17.500 als Voraussetzung, dass Städte auf ihren Antrag von der Staatsregierung zu Großen Kreisstädten erklärt werden, wenn sie Gewähr für die ordnungsgemäße Erfüllung der damit verbundenen Aufgaben bieten. Darüber hinaus konnten auch Städte mit weniger als 17.500 Einwohnern, die im Zuge der Kreisreformen der Jahre 1994/1996 und 2008 die Funktion des Kreissitzes verloren, den Status einer Großen Kreisstadt erlangen. Die Zuständigkeiten der Großen Kreisstädte sind gemäß § 3 Abs. 1 der Sächsischen Gemeindeordnung durch die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Zuständigkeit der Großen Kreisstädte vom 30. Juni 2011 (SächsGVBl. S. 202) veröffentlicht. Übertragen sind damit Aufgaben aus dem Gewerberecht und nach der Straßenverkehrsordnung.

In Thüringen ist keine Mindesteinwohnerzahl für Große Kreisstädte festgelegt. Der Titel wird gemäß § 6 Abs. 3 a der Thüringer Kommunalordnung denjenigen Städten verliehen, die sich als kreisfreie Städte in einen Landkreis eingliedern lassen und nicht zum Kreissitz bestimmt werden. Ferner ist die Übertragung von Aufgaben aus der Zuständigkeit eines Landkreises an eine Große Kreisstadt durch ein Gesetz möglich. Dies wurde anlässlich der Eingliederung Eisenachs in den Wartburgkreis zum 1. Juli 2021 in der Plenarsitzung vom 12. September 2019 gesetzlich beschlossen.[2]