Grüne Alternative Freiburg

Die Grüne Alternative Freiburg (GAF) ist eine linksalternative, sozial und ökologisch ausgerichtete Wählervereinigung in Freiburg im Breisgau, die sich 2008 von Bündnis 90/Die Grünen abgespalten hat.

Entstehung

Im Juni 2008 erklärten die Gemeinderäte Monika Stein und Coinneach McCabe ihren Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen-Junges Freiburg und die Gründung einer grünen Opposition. Sie begründeten ihren Schritt mit „nicht mehr vorhandenem gegenseitigen Respekt“ zwischen ihnen und dem Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon sowie dessen Anhängerschaft in der bündnisgrünen Fraktion, die mit „unsachlichen Argumenten nicht-konforme Meinungen abbügelt, allein um dem OB die Treue zu erweisen. Allein aus machtpolitischen Gründen getroffene Entscheidungen“ wollten beide aber nicht mehr mittragen, nur als unabhängige Gemeinderäte könnten sie „die Grundrechte schützen und eine soziale und ökologische Politik einfordern“. Stein und McCabe kritisierten insbesondere das polizeiliche Vorgehen und die Kompromissunfähigkeit gegenüber linksalternativer Szene und gesellschaftlichen Randgruppen, den geplanten und gescheiterten Stadtbauverkauf, pauschale Kürzungen im Kulturbereich und das – im Juli 2009 vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg für rechtswidrig befundene[1] – Alkoholverbot im Freiburger Kneipenviertel „Bermudadreieck“ als Ausdruck einer neuen Repressionspolitik.[2][3]

Vertretung im Gemeinderat

Die in der Folgezeit mit der Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen (UL) vorgesehene Bildung einer „Zählgemeinschaft“ im Freiburger Gemeinderat scheiterte aus rechtlichen Gründen. Beide Stadträte behielten ihre Sitze in den Gemeinderatsausschüssen.[4]

Stein und McCabe wurden bei der Gemeinderatswahl im Juni 2009 mit einem Wahlergebnis von 3,9 Prozent als Gemeinderäte bestätigt.[5]

Obwohl vom Fraktionsstatus zusätzliche Mittel und die Möglichkeit, Ämter im Gemeinderat zu besetzen, abhängig sind, und der GAF von verschiedenen Gruppierungen im Rathaus Koalitionsangebote gemacht wurden[6], beschloss die Mitgliederversammlung am 23. Juli 2009 einstimmig, dass Stein und McCabe zwar „eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit“ mit Unabhängigen Frauen (UF), Kulturliste Freiburg (KULT), Linke Liste/Solidarische Stadt (LisST) und Junges Freiburg anstreben, aber zur Wahrung der Unabhängigkeit keine Fraktionsgemeinschaft eingehen sollen.[7]

Bei der Kommunalwahl 2014 verlor die Grüne Alternative Freiburg 0,7 Prozentpunkte und einen Sitz. Sie ging mit Junges Freiburg (2 errungene Mandate) und Die Partei (1 errungenes Mandat) die Fraktionsgemeinschaft "JPG" ein.

Bei der Wahl 2019 erreichte sie 6,5 Prozent der Stimmen und drei Mandate.

Kritik

Überregionale mediale Aufmerksamkeit erlangte die Vereinigung 2012 durch interne Auseinandersetzungen um ihre Vorstandssprecherin Tina Gröbmayr, die im Rahmen ihrer Tätigkeit als Anwältin auch bei der Verteidigung eines Neonazis assistierte.[8][9] Die Auseinandersetzungen führten zum Rücktritt und der Neuwahl des Vorstandes.[10]

Einzelnachweise
  1. Freiburger Alkoholverbote rechtswidrig Pressemitteilung des VGH vom 28. Juli 2009
  2. Homepage der Grünen Alternative Freiburg (GAF): Presseerklärung zum Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft mit Junges Freiburg-Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Juni 2008
  3. Abspaltung bei den Freiburger Grünen: Dunkle Wolken in grüner Idylle taz.de vom 1. August 2008
  4. Joachim Rödererbadische-zeitung.de: Freiburg: Streit im Rathaus um Ausschusssitze, Badische Zeitung, 11. November 2008, abgerufen am 3. Juli 2012
  5. Kommunalwahl in Freiburg: Grüne sind erstmals stärkste Fraktion Badische Zeitung vom 9. Juni 2009; Denkzettel für Schwarz-Grüne Koalition Südkurier vom 10. Juni 2009
  6. Linke Liste will weiter mit der Grünen Alternative koalieren Badische Zeitung vom 15. Juni 2009; Weitere Bündnisse für den Gemeinderat: Kult und Frauen gehen wieder zu den Linken Badische Zeitung vom 24. Juli 2009
  7. GAF wird im Gemeinderat unabhängig bleiben@1@2Vorlage:Toter Link/www.gruene-alternative.net (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Erklärung auf der GAF-Homepage vom 24. Juli 2009; Grüne Alternative bleibt solo im Gemeinderat Badische Zeitung vom 25. Juli 2009
  8. Die linke Anwältin und der Neonazi, Legal tribune Online, 25. Juni 2012
  9. Streit um Neonazi-Anwältin: Rechts verteidigen, links enttäuschen, Spiegel Online, 12. Juli 2012
  10. Grüne Alternative: Führungslose Marathondebatte, Badische Zeitung, 6. September 2012.
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