Gouverneurswahlen in Japan 2012

In der Präfektur Kumamoto bewarb sich Gouverneur Ikuo Kabashima für eine zweite Amtszeit, seine Kandidatur wurde von DP, LDP, Kōmeitō und SDP unterstützt. Die KPJ hat den Vorsitzenden ihres Präfekturverbandes Keisuke Kuboyama als Gegenkandidaten nominiert.[1] Offizieller Wahlkampfbeginn war der 8. März. Bei deutlich gesunkener Wahlbeteiligung (2008: 49,4 %) setzte sich Kabashima klar durch.

Bei der Gouverneurswahl in der Präfektur Kagoshima am 8. Juli 2012 bewarb sich Yūichirō Itō für eine dritte Amtszeit. Beginn der offiziellen Wahlkampfperiode war der 21. Juni.[4] Einziger Gegenkandidat war Yoshitaka Mukohara, Vorsitzender der Antiatomkraftbewegung Han-gempatsu – Kagoshima Net. Zuvor hatte Gouverneur Itō ein Ultimatum der Atomkraftgegner mit der Forderung abgelehnt, sich gegen die Wiederinbetriebnahme des Kernkraftwerks Sendai zu stellen, für die die Zentralregierung die Zustimmung der betroffenen Präfekturen und Gemeinden braucht. Die großen Parteien DPJ, LDP sowie Kōmeitō und Neue Volkspartei unterstützten Itōs Wiederwahl, die Kommunistische Partei Japans und die vor allem in der Präfektur- und Kommunalpolitik aktive grüne Partei Midori no Mirai[5] unterstützten Mukoharas Kandidatur. Hauptthema des Wahlkampfes war die nationale energiepolitische Debatte über die Zukunft der Kernkraft.

Bei gegenüber 2008 um knapp fünf Punkte gestiegener Wahlbeteiligung von 43,85 % setzte sich Gouverneur Itō mit knapp zwei Drittel der Stimmen durch.

Sekinari Nii, Gouverneur der Präfektur Yamaguchi, hatte bereits lange vor der Wahl angekündigt, nicht für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen. Für die Nachfolge bewarben sich mit LDP-Kōmeitō-Unterstützung der ehemalige Zentralregierungsbeamte Shigetarō Yamamoto, mit Midori-no-Mirai-Unterstützung der Energiewissenschaftler Tetsunari Iida, der ehemalige demokratische Shūgiinabgeordnete Tsutomu Takamura und der Arzt und ehemalige Präfekturbeamte Shigeyuki Miwa. Auch bei der Wahl in Yamaguchi spielte die nationale Debatte über die Kernkraft eine zentrale Rolle. Zwar stehen in der Präfektur keine Kernkraftwerke, das geplante Kernkraftwerk Kaminoseki ist allerdings seit Jahrzehnten umstritten.

Bei um über acht Punkte gestiegener Wahlbeteiligung von 45,3 Prozent setzte sich Yamamoto mit 47,6 Prozent der Stimmen durch.[8][9]

Bei der Gouverneurswahl in Niigata (Eröffnung 4. Oktober, Schluss 21. Oktober) bewarb sich Gouverneur Hirohiko Izumida als nicht kommunistischer Allparteienkandidat (DP, LDP, Seikatsu, Kōmeitō, SDP) für eine dritte Amtszeit. Einzige Gegenkandidaten waren der Kommunist Shijio Hiwatashi und der Dauerkandidat Mac Akasaka von der Smile-Partei. Die Wahlbeteiligung sank gegenüber 2008 um 2,54 Punkte.

Am 28. Oktober finden zwei Gouverneurswahlen statt: in den westjapanischen Präfekturen Toyama und Okayama. Beginn der offiziellen Wahlkampfperiode ist der 11. Oktober 2012.[11][12]

In der Präfektur Tochigi endet Gouverneur Tomikazu Fukudas zweite Amtszeit am 8. Dezember. Der Wahlkampf begann am 1. November. Mit Unterstützung von LDP und Kōmeitō bewarb sich Fukuda für eine weitere Amtszeit. Einzige Gegenkandidatin war Setsuko Nomura, ehemalige Präfekturparlamentsabgeordnete und Vizevorsitzende des KPJ-Präfekturverbandes. Bei niedriger, aber leicht gestiegener (+1,36) Wahlbeteiligung erhielt Fukuda über 80 % der Stimmen.

In der bevölkerungsreichsten Präfektur Tokio trat Gouverneur Shintarō Ishihara im Oktober 2012 zurück, um in die nationale Politik zu wechseln. Die vorzeitige Neuwahl des Gouverneurs fand am 16. Dezember statt und fiel damit mit der Wahl zum Unterhaus des nationalen Parlaments zusammen. Außerdem wurden in drei Gemeinden Nachwahlen zum Präfekturparlament durchgeführt.

Die offizielle Wahlkampfperiode begann am 29. November. Neun Kandidaten bewarben sich um Ishiharas Nachfolge:

• Naoki Inose (66), bisher Vizegouverneur und nach Ishiharas Rücktritt bis zu seiner eigenen Kandidatur geschäftsführender Gouverneur, er wurde von LDP, Kōmeitō und Nippon Ishin no Kai unterstützt,
• Kenji Utsunomiya (66), ehemaliger Vorsitzender der japanischen Anwaltskammer (Nihon Bengoshi Rengōkai), mit Unterstützung von Nippon Mirai no Tō, KPJ und SDP,
• Shigefumi Matsuzawa (54), ehemaliger Gouverneur von Kanagawa, der bereits bei der Gouverneurswahl 2011 eine Kandidatur angekündigt, aber später zurückgezogen hatte,
• Takashi Sasagawa (77), ehemaliger LDP-Abgeordneter und Minister, für Tomin no Kurashi o mamoru Kai (都民のくらしを守る会, etwa „Versammlung, die die Lebensverhältnisse der Präfekturbürger schützt“),
• Shigenobu Yoshida (76), ehemaliger Beamter im Außenministerium und Botschafter in Nepal,
• Tokuma [Suginomori] (46), Musiker, für die Kōfuku-jitsugen-tō,
• Mac Akasaka (64), Lächelthrapeut und Dauerkandidat, für seine Smile-Partei,
• Masaichi Igarashi (81) und
• „Dr. NakaMats“ (84), Erfinder und Dauerkandidat.[18]

Der ehemalige Komiker und Gouverneur von Miyazaki, Hideo Higashikokubaru, der Ishihara bei der Wahl 2011 unterlag, verwarf Pläne für eine erneute Kandidatur[19] und trat stattdessen für Ishiharas Partei bei der Unterhauswahl an. Die Demokratische Partei stellte die Suche nach einem Kandidaten am 20. November ein und gab keine Wahlempfehlung ab.[20] Vorher erklärte Kandidaturen zurückgezogen hatten die Dauerkandidaten Osamu Ogami, Priester, für seine Tōkyō Ishin no Kai (ohne Beziehung zur gleichnamigen Fraktion im Präfekturparlament) und Setsuo Yamaguchi, Immobilienbewerter.

Zu den erwarteten Wahlkampfthemen gehörten die Zukunft der präfektureigenen Bank Shinginkō Tōkyō, die Olympiabewerbung Tokios und die Energiepolitik.[21][22][23]

Die Wahlbeteiligung stieg auf 62,6 %, den höchsten Wert seit 1975. Inose setzte sich mit mehr als zwei Dritteln der gültigen Stimmen klar durch. In absoluten Zahlen erhielt Inose über 4,3 Millionen Stimmen, mehr als ein individueller Kandidat bei Wahlen landesweit je zuvor erhalten hat.[24][25][26]

Den Wahlaufruf der Tokioter Wahlkommission unter dem Motto kondo no tochiji, watashi ga erabu (etwa „den nächsten Gouverneur wähle ich aus“) gestalteten wie schon bei der Wahl 2011 Mitglieder der Girlgroup AKB48.[28]

1. 共産党県委員長出馬へ＝熊本知事選. In: Jiji Tsūshin. 9. Januar 2012, abgerufen am 10. Januar 2012 (japanisch).
2. Wahlkommission der Präfektur Kumamoto: Wahlergebnis
3. The Senkyo: Ergebnis der Gouverneurswahl in Kumamoto 2012 (Memento vom 10. Mai 2012 im Internet Archive)
4. 鹿児島県知事選挙 選挙結果調. Sōmushō, 9. Juli 2012, abgerufen am 25. Oktober 2023 (japanisch).
5. Midori no Mirai, 21. Juni 2012: 【声明】鹿児島県知事選 向原よしたかさん、山口県知事選 飯田哲也さん を支持します
6. Wahlkommission der Präfektur Kagoshima, Zwischen- und Endergebnisse der Gouverneurswahl
7. Minami-Nihon Shimbun, 373news.com: Ergebnis der Gouverneurswahl in Kagoshima 2012 (Memento vom 14. August 2012 im Internet Archive)
8. Yahoo News: 山口県知事選挙 (Memento vom 17. August 2012 im Internet Archive)
9. Wahlaufsichtskommission der Präfektur Yamaguchi: 平成24年7月29日執行山口県知事選挙の投開票状況 (Memento vom 1. August 2012 im Internet Archive)
10. Wahlaufsichtskommission der Präfektur Niigata: 平成24年10月21日執行　新潟県知事選挙
11. Präfekturverwaltung Toyama, Ankündigungen der Wahlaufsichtskommission: 富山県知事選挙のお知らせ
12. Präfekturverwaltung Okayama, Wahlaufsichtskommission: 岡山県知事選挙等の日程について
13. Wahlkommission Toyama: Zwischen- und Endergebnisse (Memento vom 30. Oktober 2012 im Internet Archive)
14. 伊原木氏が初当選＝４新人の争い制す－岡山知事選. In: Jiji Tsūshin. 28. Oktober 2012, archiviert vom Original am 26. Januar 2013; abgerufen am 17. November 2012 (japanisch).
15. Okayama elects ex-store boss; Toyama picks incumbent. In: The Japan Times. 30. Oktober 2012, abgerufen am 17. November 2012 (englisch).
16. Wahlkommission Okayama: Zwischen- und Endergebnisse
17. Wahlaufsichtskommission der Präfektur Tochigi: 選挙結果 栃木県知事選挙
18. Präfekturwahlaufsichtskommission Tokio: 東京都知事選挙（平成24年12月16日執行） 開票結果, abgerufen am 25. Oktober 2023.
19. Japanese comedian-turned-politician Higashikokubaru to drop Tokyo governor bid. In: The Japan Times. 19. November 2012, abgerufen am 19. November 2012 (englisch).
20. 都知事選、自主投票へ＝首都で連続不戦敗－民主. In: Jiji Tsūshin. 20. November 2012, abgerufen am 20. November 2012 (japanisch).
21. 都知事選、２９日に告示＝新銀行、エネ政策など争点. In: The Wall Street Journal. 29. November 2012, abgerufen am 29. November 2012 (japanisch).
22. Mizuho Aoki: Governor poll puts legacy of Ishihara to the test. In: The Japan Times. 29. November 2012, abgerufen am 29. November 2012 (englisch).
23. 都知事選:有力４氏が公開討論会　石原都政、割れた評価. In: Mainichi Shimbun, Tokioter Morgenausgabe. 28. November 2012, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 29. November 2012 (japanisch).@1@2Vorlage:Toter Link/mainichi.jp (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
24. 東京都知事選:当選の猪瀬氏　選挙の個人最多得票記録更新. In: Mainichi Shimbun. 17. Dezember 2012, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 18. Dezember 2012; abgerufen am 18. Dezember 2012 (japanisch).
25. 都知事選　最多４３３万票なぜ　有権者増、投票率も上昇. In: Tōkyō Shimbun, Morgenausgabe. 18. Dezember 2012, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 19. Dezember 2012; abgerufen am 18. Dezember 2012 (japanisch).
26. Inose wins landslide victory in Tokyo. In: The Japan Times. 18. Dezember 2012, abgerufen am 18. Dezember 2012 (englisch).
27. Verwaltung der Präfektur Tokio, Wahlaufsichtskommission: 東京都知事選挙（平成24年12月16日執行） 開票結果
28. Japan Today: AKB48 urge Tokyo residents to vote in gubernatorial election