Goods and Services Tax

In Australien wurde die GST mit dem Goods and Services Tax Act 1999 erst am 1. Juli 2000 eingeführt. Gleichwohl gab es schon zuvor eine Warensteuer, die sich Wholesale Sales Tax (WST) (Großhandel Verkaufssteuer) nannte und 1930 eingeführt wurde. In dieser Zeit war die Wirtschaft von der Produktion von Gütern bestimmt und Dienstleistungen wurden von der Steuer nicht erfasst. Besteuert wurden alle produzierten oder importierten Güter.[1] Über die Jahre hatte sich dann auch die australische Gesellschaft mehr in Richtung in Erbringung von Dienstleistungen verändert, die dann mit der Einführung der GST ebenfalls besteuert wurde. Der Steuersatz wurde auf 10 % für Güter und Dienstleistungen festgelegt und hat sich seit dem nicht geändert.[2]

Ausgenommen von der GST können Dienstleistung im Gesundheitsbereich, im Bildungsbereich, in der Kinderbetreuung und frische unbearbeitete Lebensmittel sein.[3]

Unternehmen bis 75.000 A$ Umsatz pro Jahr sind nicht verpflichtet GST an das Australian Tax Office abzuführen, ebenso Non-Profit-Organisationen, wenn sie einen Jahresumsatz von 150.000 A$ nicht übersteigen.[4]

Die GST hielt in Kanada mit dem 1. Januar des Jahres 1991 Einzug und löste damit die Manufacturer's Sales Tax (MST) ab. Die MST lag bei 13,5 % und wurde auf alle produzierten Güter erhoben, auch auf die, die in den Export gingen. Die Kritik daran war groß und es wurde damit gerechnet, dass kanadische Firmen dadurch erheblich Nachteile im Export zu verzeichnen hätten.[5]

Doch mit der Einführung der GST wurde das Besteuerungssystem nicht einfacher. Die GST, die auf 7 % festgesetzt wurde[6], besteuerte mit einigen Ausnahmen alle Güter, Dienstleistungen und Finanzleistungen, wobei die Einnahmen der Staatskasse zugerechnet wurden. Zusätzlich erhoben die einzelnen Provinzen des Landes eine Provincial Sales Tax (PST), die bei 8 % lag, der Kasse der jeweiligen Provinz zugeordnet wurde, aber unterschiedliche Ausnahmen haben konnte. Das führte dazu, dass eine Dienstleistung oder ein Produkt, je nachdem wo es erworben wurde, einer unterschiedlichen Besteuerung unterlag und auch darauf geachtet werden musste, wo erworben und wo verkauft wurde.

Mit Wirkung vom 1. Januar 2008 schlossen sich die drei Provinzen Nova Scotia, New Brunswick und Neufundland und Labrador in Sachen GST/PST zusammen und vereinheitlichten das Besteuerungssystem mit der Zusammenlegung von GST und PST zur Harmonized Sales Tax (HST). Gleichzeitig wurden die GST von der Zentralregierung von 6 % auf 5 % reduziert, so dass die Verbraucher nun nur noch eine einheitliche Steuer von 13 % zu entrichten hat, die jetzt in den betreffenden Provinzen HST genannt wird.[7] Die Provinzregierung von Ontario ist dem Beispiel der drei anderen Provinzen gefolgt und hat die HST am 1. Juli 2010 ebenfalls eingeführt.[8]

Unternehmen bis zu einem Jahreseinkommen von 30.000 C$ ist es freigestellt, ob sie sich für die GST/PST/HST registrieren lassen wollen und diese an die Canada Revenue Agency abführen.

Im französisch sprechenden Teil von Kanada wird die GST Taxe sur les produits et services (TPS) genannt.

In Neuseeland wurde die GST mit dem Goods and Services Tax Act 1985[9] von der damaligen Labour Regierung unter David Lange erstmals im Jahr 1986 eingeführt. Die 10%ige Steuer, die ab dem 1. Oktober des Jahres auf alle Waren und Dienstleistungen erhoben wurde, wurde von den Kritikern als regressive Steuer bezeichnet und die Politik des Finanzministers Roger Douglas, der die desolate Finanzsituation des Landes damit in den Griff bekommen wollte, mit Rogernomics betitelt.

Am 1. Juli 1989 wurde die GST auf 12,5 % angehoben und am 1. Oktober 2010 nochmals auf derzeitige 15 % erhöht. Man war bei der ersten Erhöhung allerdings in der Beurteilung gespalten, ob die Steuer bis zu dem Zeitpunkt einen positiven Effekt gehabt hatte.[10] Als Unternehmer ist man ab einem Umsatz von 60.000 NZ$ pro Jahr verpflichtet die GST an das Inland Revenue Department abzuführen.[11]

Die GST wurde in Singapur am 1. April 1994 eingeführt, wobei das VAT-System von Großbritannien und das GST-System von Neuseeland Pate gestanden haben sollen. Die Inland Revenue Authority of Singapore (IRAS) treibt die Steuer ein, die auf alle Importe, produzierten Güter und Dienstleistungen erhoben wird.[12]

Bei der Einführung der Steuer wurde der Steuersatz zunächst auf 3 % festgesetzt und stabilisierte seinerzeit damit die Finanzen von Singapur mit 1,6 Mrd. S$. In den Jahren 2003 und 2004 wurde der Steuersatz zuerst auf 4 % und dann auf 5 % angehoben und zuletzt am 1. Juli 2007 auf 7 % fixiert.[13]

In einer Presseerklärung vom 12. September 2006 kündigte der Chief Executive des Financial Services and Treasury Bureau von Hongkong, Donald Tsang, die Einführung einer Goods and Services Tax für Hongkong an und begründete dies mit den Herausforderungen einer extern orientierten Ökonomie, einer schnell alternden Gesellschaft und der Tatsache, dass etwa 60 % der öffentlichen Ausgaben für Bildung, Soziale Sicherung, Gesundheit und Medizinische Versorgung ausgegeben wird.[14]

Doch der Grund zu einer Einführung der GST scheint eher darin zu liegen, dass nur etwa 37 % der Arbeitnehmer Steuern auf Einkommen zahlen und nur wenige Firmen 60 % des gesamten GST-Steueraufkommens abdecken. Das macht den Haushalt der ehemaligen Kronkolonie anfällig in Bezug auf ökonomische 'Ups and Downs'. Eine Steuer auf Waren und Dienstleistungen würde hier dem Haushalt von Hongkong mehr Stabilität bringen.[15]

Eine 5-prozentige GST, wie sie in der Diskussion war, würde Hongkong 3 bis 4 Mrd. US$ pro Jahr an Einnahmen bescheren. Der Zeitraum zur Einführung der Steuer wurde vom Finanzsekretär des FSTB auf bis zu drei Jahren geschätzt[16], doch die Steuer wurde bisher nicht eingesetzt.[17]

Malaysia hatte geplant, eine Goods and Services Tax im Jahr 2011 einzuführen. Doch es brauchte mehr Zeit das Gesetz durch die parlamentarischen Gremien zu bekommen und die Bevölkerung auf die Änderungen einzustimmen. Am 9. Juni 2014 wurde schließlich der Goods and Service Tax Act 2014 vom Yang di-Pertuan Agong als Staatsoberhaupt unterzeichnet und mit der Veröffentlichung zehn Tage später rechtskräftig.[18] Mit der Einführung der Steuer wurde die Sales Tax und die Service Tax abgeschafft.[19] Die Höhe der Steuer im Standard beträgt 6 %. Doch die Regierung kann hiervon zahlreiche Ausnahmen definieren.[20]

Auch Indien hatte sich entschlossen die Goods and Services Tax einzuführen und damit das britische VAT-System abzuschaffen. Am 15. Dezember 2009 wurde dazu ein sehr detaillierter Report vorgelegt, der unterschiedliche GST-Systeme und die Einführung der Steuer beschreibt.[21] Um den einzelnen Bundesstaaten in Indien die finanzielle Autonomie zu belassen, wurde in dem Report vorgeschlagen, eine CGST und eine SGST einzuführen, wobei das „C“ für Central, also für die Zentralregierung und „S“ für State, der jeweiligen Bundesstaaten steht.

Die Einführung der Steuer war zunächst für den 1. April 2010 geplant, scheiterte aber an den Differenzen zwischen einzelnen Bundesstaaten und der Zentralregierung. Sodann war eine Einführung für den 1. Oktober 2010 ins Visier genommen worden. Die Steuer sollte 5 % für die CGST und 7 % für die SGST betragen, so dass zusammen genommen die GST in Indien 12 % betragen würde.[22] Zum 1. Juli 2017 wurde dann letztendlich die GST eingeführt. Der Standardsatz der GST liegt seitdem bei 18 % und wird z. B. auf Anlagen, Maschinen und viele Dienstleistungen angewandt. Darüber hinaus werden Güter des täglichen Bedarfs mit 5 % und Luxusgüter mit einem Satz von 28 % besteuert.[23]

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