Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz e.V. (GStB) wurde als Landesverband im Deutschen Städte- und Gemeindebund unmittelbar nach der Bildung des Landes Rheinland-Pfalz am 4. Oktober 1947 gegründet und vertritt die Interessen der Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz gegenüber Politik, Medien und Gesellschaft. Der Sitz des GStB ist in Mainz im Freiherr-vom-Stein-Haus am Deutschhausplatz.
| Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB) | |
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| Rechtsform | eingetragener Verein |
| Gründung | 1947 |
| Sitz | Mainz |
| Geschäftsführer | Karl-Heinz Frieden |
| Mitglieder | 2432 Kommunen und Verbände |
| Website | https://www.gstb-rlp.de |
Er ist der mitgliederstärkste kommunale Spitzenverband in Rheinland-Pfalz, dem 2432 Mitglieder angehören: 2159 Ortsgemeinden, 128 Verbandsgemeinden, 123 Gemeinden und Städte, 20 Kommunale Unternehmen und Einrichtungen und 2 Versorgungskassen (Rheinische Versorgungskassen und Pfälzische Pensionsanstalt), siehe dazu die Liste der Mitgliedsverwaltungen des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz.
Die Mitglieder repräsentieren etwa 2,9 Mio. Einwohner des kreisangehörigen Raums und somit mehr als 70 Prozent der Einwohner von Rheinland-Pfalz (4,1 Mio.).
Aufgaben
Der Verband begleitet für seine Mitglieder Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren in Rheinland-Pfalz. Über Stellungnahmen bei der Vorbereitung von Gesetzen und Verordnungen, regelmäßigen Gesprächen mit Mitgliedern der Landesregierung, der Fraktionen im Landtag, mit den Parteien und Bundestagsabgeordneten sowie Erläuterungen der Positionen gegenüber Politik und Öffentlichkeit wirkt der GStB aktiv an der politischen Willensbildung mit. Darüber hinaus erarbeitet der GStB für seine Mitglieder wichtige Empfehlungen für die Praxis, beispielsweise Mustersatzungen, Argumentationshilfen und Handreichungen, und berät sie in fachlichen und rechtlichen Fragestellungen. Über Fachinformationen, seinen Nachrichtendienst sowie ein bundesweites Netzwerk bietet der GStB seinen in ihm organisierten Städten und Gemeinden tagesaktuelles Wissen und ermöglicht den Erfahrungsaustausch.
Organisationsstruktur
Der GStB ist privatrechtlich als eingetragener Verein organisiert und unabhängig von staatlicher Aufsicht sowie Einflüssen und erhält auch keine Landes- oder Bundeszuschüsse. Der Verband ist Mitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB).
Aloysius Söhngen (Bürgermeister der Verbandsgemeinde Prüm) ist Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz.[1] Seine Stellvertreter sind Ralph Spiegler (Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm) und Axel Haas (Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden). Geschäftsführendes Vorstandsmitglied ist Karl-Heinz Frieden und sein Stellvertreter ist Stefan Meiborg. Europabeauftragter des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz ist Heijo Höfer. Leiterin der Geschäftsstelle ist Agneta Psczolla. (Stand: 2019)
Verbandsorgan
Die „Gemeinde und Stadt“[2] ist die Zeitschrift des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz und damit offizielles Verbandsorgan. In jeder Ausgabe informiert der Verband über aktuelle kommunalpolitische Themen. Die Verbandszeitschrift erscheint monatlich, in der Regel zu einem aktuellen Schwerpunktthema, mit einer Auflage von 5500 Exemplaren. Enthalten sind Aufsätze und Kommentare des Gemeinde- und Städtebundes, aber auch von externen Experten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft sowie Berichte aus der kommunalen Praxis.