Frank Peschel

Frank Peschel (* 1974 in Pirna) ist ein deutscher Politiker (AfD). Er ist seit 2019 Mitglied des Sächsischen Landtags.

Frank Peschel (2021)

Leben

Peschel studierte Wirtschaftswissenschaften an der Technischen Universität Dresden. Er ist Inhaber der Lausitzer Verlagsanstalt in Bautzen.[1] Von 2007 bis 2011 war Peschel Mitglied der CDU; 2014 wurde er Mitglied der AfD. Seit 2018 ist er Pressereferent der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Peschel gewann am 1. September 2019 bei der Landtagswahl in Sachsen 2019 im Wahlkreis Bautzen 1 mit 38,2 Prozent das Direktmandat und ihm gelang dadurch der Einzug als Abgeordneter in den Sächsischen Landtag.[2] Peschel wohnt in Bautzen, ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Der Landtagsabgeordnete ist in folgenden Ausschüssen:

  • Mitglied Ausschuss für Schule und Bildung[3]
  • Mitglied Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr[3]
  • Mitglied Petitionsausschuss[3]

Frank Peschel ist seit 2020 Mitglied im Anstaltsbeirat der JVA Bautzen[4], Mitglied im Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie“ in Bautzen[5], stellvertretendes Mitglied[6] im Parlamentarischen Beirat für die Stiftung für das sorbische Volk sowie im Aufsitzsrat der BWB.[7]

Am 26. März 2022 wurde Frank Peschel auf dem AfD-Kreisparteitag zum Landratskandidaten für den Landkreis Bautzen nominiert und zum Kreisvorsitzenden gewählt. Am 12. Juni 2022 fanden die Landratswahlen in Sachsen in neun von zehn Landkreisen statt. Im ersten Wahlgang erhielt Peschel 32.284 Stimmen. Das waren 28 Prozent. Im ersten Wahlgang erreichte im Landkreis Bautzen kein Kandidat die absolute Mehrheit, daher fand ein zweiter Wahlgang am 3. Juli 2022 statt. Frank Peschel erhielt dabei 27 Prozent. Udo Witschas wurde mit relativer Mehrheit (43,5 Prozent) zum neuen Landrat gewählt.[8]

Am 20. Oktober 2023 wurde Peschel der Aufstellungsversammlung in Laußnitz erneut zum Direktkandidaten für die AfD im Wahlkreis 52 gewählt.

Öffentliche Wahrnehmung und Kritik

In den Fokus bundesweit erscheinender Medien geriet Frank Peschel mit einer fingierten Inseratenaktion gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Anzeigenblatt Oberlausitzer Kurier.[9] Das Online-Portal „BautzenerBote.de“, welches Peschel als Verlagsinhaber der Lausitzer Verlagsanstalt publiziert, veröffentlichte dazu einen redaktionellen Artikel.[10][11] Die mehr als 100 abgedruckten Stellengesuche vorgeblich ungeimpfter Personen aus dem Gesundheitsbereich mit falschen Telefonnummern und Kontaktadressen erschienen im Inserateteil des Anzeigenblatt „Oberlausitzer Kurier“. Im BautzenerBote.de[12] erschien ein Artikel gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht.[13]

Im Sommer 2022 sprach sich Frank Peschel gegen die erneute Nutzung des Spreehotels in Bautzen als Flüchtlingsunterkunft aus.[14][15] Zudem kritisierte er die Mittelverwendung der Kohlegelder im Oberlausitzer Strukturwandelprozeß zugunsten der Stadt Görlitz gegenüber von Bautzen.[16][17][18]

Einzelnachweise
  1. Offizielle Angaben des Abgeordneten beim Sächsischen Landtag. Abgerufen am 13. März 2022.
  2. Sächsische Zeitung: Die Gesichter des neuen Landtages. 3. September 2019, abgerufen am 13. März 2022.
  3. Sächsischer Landtag: ausschüsse. Abgerufen am 13. März 2022.
  4. JVA Bautzen. Abgerufen am 13. März 2022.
  5. Theresa Hellwig: Sächsische.de: Stadtrat wählt Ausschuss für Demokratie-Programm. Abgerufen am 13. März 2022.
  6. Parlamentarischer Beirat für die Stiftung für das sorbische Volk. Abgerufen am 13. März 2022.
  7. Unternehmen. In: BWB Bautzen - Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH. Abgerufen am 21. Oktober 2022.
  8. Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen: Wahlergebnisse - Wahlen - sachsen.de. Ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 21. Oktober 2022.@1@2Vorlage:Toter Link/www.wahlen.sachsen.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)
  9. Massenhaft Anzeigen von Ungeimpften – Doch ans Telefon geht niemand. Cornelia Karin Hendrich, 24. Januar 2022, abgerufen am 24. Januar 2022.
  10. Ungeimpfte: Der große Schwindel mit Stellengesuchen. T-online, 24. Januar 2022, abgerufen am 23. Januar 2022.
  11. Unser Produkt-Portfolio. Lausitzer Verlagsanstalt, 24. Januar 2022, abgerufen am 5. Juli 2014.
  12. Bautzener Bote: Jobsuche im Gesundheitswesen in der Oberlausitz. Abgerufen am 13. März 2022.
  13. „Kein Anschluss unter dieser Nummer“: Journalist entlarvt Querdenker-Fake-Kampagne. Morgenpost, 24. Januar 2022, abgerufen am 23. Januar 2022.
  14. Kreis Bautzen: Belegen Ausreisepflichtige Asylheim-Plätze? Abgerufen am 21. Oktober 2022.
  15. AfD lehnt Spreehotel Bautzen als Asylbewerberheim ab. Abgerufen am 21. Oktober 2022.
  16. Forschungsstandort Bautzen: SPD widerspricht Kritik. Abgerufen am 21. Oktober 2022.
  17. Bahnlinie Bischofswerda-Zittau wird "auf absehbare Zeit" nicht elektrifiziert. Abgerufen am 21. Oktober 2022.
  18. Auffällig viele Strukturwandel-Projekte in Görlitz: Benachteiligt MP Kretschmer die Lausitz? Abgerufen am 21. Oktober 2022.
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