Folter-Memos

Die Folter-Memos sind zwei Rechtsgutachten und ein Brief aus dem Jahr 2002, mit denen die US-Regierung unter George W. Bush den rechtlichen Rahmen für umstrittene Verhörmethoden ausdefinierte. Die beiden Autoren, John Yoo und Jay Bybee, waren unter John Ashcroft als Rechtsberater im US-Justizministerium tätig.[1] Im Krieg gegen den Terror wurden in der Folge die sogenannten erweiterten Verhörtechniken gegen Verdächtige angewandt, die allgemein als Folter bewertet werden, so zum Beispiel Waterboarding, Schläge, das erzwungene Verharren in Stresspositionen und Schlafentzug (bis zu 180 Stunden). Hierbei wurde im Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base und in geheimen Gefängnissen unter anderem die Genfer Konvention umgangen.[2] Später wurden unter dem Begriff auch noch weitere Schriftstücke zusammengefasst.

Das Folter-Memo vom 9. Januar 2002

Im Rahmen des Folterskandals Abu Ghuraib kamen die Memos an die Öffentlichkeit. Zu diesem Zeitpunkt hatte bereits Jack Goldsmith, Bybees Nachfolger als Vorsitzender im Office of Legal Counsel, die Memos zurückgezogen. Intern wurde er dafür so heftig kritisiert, dass er nach nur zehn Monaten im Amt seinen Rücktritt einreichte. Inwieweit George W. Bush selbst in die Folterstrategie der CIA und des US-Verteidigungsministeriums eingebunden war, blieb umstritten.[3] John Yoo rechtfertigte seine Gutachten auch noch Jahre später.[4]

Aufarbeitung

Im März 2009 eröffnete der spanische Richter an der Audiencia Nacional de España Baltasar Garzón eine Untersuchung im Zusammenhang mit den Foltervorwürfen gegen die USA. Sie richtete sich gegen sechs Amerikaner, nämlich gegen Alberto Gonzales, John Yoo, Douglas Feith, William Haynes, Jay Bybee und David Addington (die sogenannten Bush Six). Der spanische Generalstaatsanwalt ließ die Ermittlungen jedoch fallen.[5]

Eine strafrechtliche Überprüfung des Sachverhalts in den USA blieb ergebnislos.[6]

Bereits zwei Tage nach seinem Amtsantritt setzte Barack Obama die Folter-Memos per Executive Order vollständig außer Kraft.

Einzelnachweise
  1. Andrew Cohen: The Torture Memos, 10 Years Later The Atlantic, 6. Februar 2012.
  2. Dieser Mann schuf die rechtliche Basis für die Folter Stern, 10. Dezember 2014.
  3. Sebastian Fischer: Was George W. Bush wusste Der Spiegel, 11. Dezember 2014.
  4. Kim Zetter: Author of Torture, Spy Memos Was Just Doing His Job wired.com, 4. Januar 2018.
  5. Al Goodman: Prosecutor: Drop case against Bush officials CNN, 16. April 2009.
  6. Autoren der Folter-Memos gehen straffrei aus Spiegel Online, 31. Januar 2010.
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