European Sky Shield Initiative

Die Initiative wurde auf Anregung Deutschlands vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine gestartet. Sie wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz Ende August 2022 angekündigt.[1] Der derzeit bestehende Schutzschirm Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence ist im Wesentlichen auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet. Er soll beispielsweise Defizite im Bereich der Bekämpfung ballistischer Raketen und bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern aufweisen.[2]

Mit der Initiative sollen Lücken im bisherigen Schutzschirm für Europa geschlossen werden.[3] Unter anderem sollen gemeinsam neue Waffensysteme eingekauft werden, die dann zusammen möglichst günstig ein großes Gebiet abdecken. Die damalige deutsche Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht versprach sich von dem Projekt „politische, finanzielle und auch technologische Synergieeffekte“.[4]

Am 13. Oktober 2022 unterzeichneten Vertreter (Verteidigungsminister) von 15 europäischen Staaten (Belgien, Bulgarien, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Vereinigtes Königreich) eine Erklärung zu dieser Initiative.[5] Mit Ausnahme des erst 2023 beigetretenen Finnland, das zu diesem Zeitpunkt einen Beobachterstatus hatte, waren alle Länder mindestens seit 2004 Mitglied der NATO.

Am 15. Februar 2023 wurde im Rahmen eines NATO-Treffens in Brüssel bekannt, dass sich das NATO-Mitglied Dänemark und das erst 2024 beigetretenen Schweden der Sky Shield Initiative anschließen werden.[6]

Am 7. Juli 2023 haben Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und die Schweizer Bundesrätin Viola Amherd eine Absichtserklärung zum Beitritt unterzeichnet.[7] Die beiden für Verteidigung zuständigen Ressortverantwortlichen haben außerdem eine Zusatzerklärung unterschrieben, um zu unterstreichen, dass die österreichische und die Schweizer Neutralität gewahrt bleiben und sich die beiden Länder im Ernstfall nicht in einen Konflikt anderer Länder einmischen würden.[8] In Österreich soll die Koordination aus der Einsatzzentrale Basisraum erfolgen.[9]

Am 15. Februar 2024 traten Griechenland und die Türkei der Initiative bei, die Zahl der Mitglieder stieg damit auf 21.[10]

Nach Angaben der damaligen deutschen Verteidigungsministerin Lambrecht sollen die Flugabwehrraketensysteme IRIS-T SLM, MIM-104 Patriot und Arrow 3 beschafft werden.[11] Mit Bezugnahme auf das European Sky Shield verkündete die Hensoldt AG im Dezember 2022, 30 TRML-4D-Radare für das IRIS-T-SLM-Luftverteidigungssystem zu bauen.[12]