DigitalService des Bundes

Produktmanager stellen sicher, dass Lösungen tragfähig und wertstiftend sind. Sie gewährleisten, dass alle Funktionalitäten auf die Produktvision einzahlen, um ein stimmiges und fokussiertes Angebot zu ermöglichen. Oft organisieren sie auch die Arbeit des interdisziplinären Teams.

Designer sorgen dafür, dass die Lösungen Nutzern ein klares und einheitliches Erlebnis bieten. Sie vertesten Prototypen, entwickeln Nutzungs-Flows sowie inklusive und benutzbare Oberflächen mit Augenmerk auf Barrierefreiheit.

Entwickler planen und setzen die nötige Software um, sodass sie belastbar, skalierbar und wartbar ist. In frühen Phasen prüfen sie technische Rahmenbedingungen und beteiligen sich kreativ an der Konzeption. Sie sind für die IT-Sicherheit verantwortlich und unterstützen beim Datenschutz.

In diesem weiteren Bereich binden Transformations-Manager Projektpartner so in die Produktentwicklung ein, dass Informationen, Fachwissen und Feedback transparent ausgetauscht und Entscheidungen gemeinsam getroffen werden können. Zusätzlich führen sie mit verschiedenen Ansätzen und Methoden die nötigen Veränderungen im Umfeld unserer Projekte herbei.

Die Dokumentationsstellen der obersten Bundesgerichte und das Bundesamt für Justiz erhalten ein webbasiertes Tool zur Verwaltung und Pflege einer Datenbank aller Gesetzestexte, Verordnungen und Gerichtsurteile. Darüber hinaus soll die Datenbank NeuRIS eine webbasierte Schnittstelle für Bürger und eine API für Anwendungen erhalten, die auf diese Daten zugreifen wollen. Ein Rechtsinformationsportal als öffentliches Recherchesystem wird für alle Bürger zugänglich sein und einen einheitlichen, barrierefreien und nutzerfreundlichen Zugang zu den bereitgestellten Informationen schaffen. Damit werden alle aktuellen Gesetze und Verordnungen, Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsvorschriften des Bundes erstmals vollumfänglich als Open Data zur Verfügung gestellt.

Der in der Digitalstrategie der Bundesregierung formulierte Digitalcheck soll die Qualität der Gesetzgebung verbessern und die Möglichkeit der digitalen Ausführung von Gesetzen sicherstellen. Eine digitaltaugliche Gesetzgebung ist Grundlage für die umfassende Nutzung des Potenzials digitaler Lösungen und bietet einen direkten Mehrwert für Bürger, Organisationen und auch für die Verwaltung.[7]

62 Millionen Deutsche besitzen mittlerweile den elektronischen Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion (eID). Doch trotz hoher Verbreitung wird die Online-Ausweisfunktion noch immer weniger genutzt als in anderen Ländern. Ziel des Projektes "Digitale Identitäten" mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat ist es, die staatliche digitale Identität zu einer gern genutzten und weitverbreiteten Lösung weiterzuentwickeln und damit dazu beizutragen, die Nutzungsraten von Online-Verwaltungsservices zu erhöhen.

An vielen Gerichten in Deutschland gibt es Rechtsantragstellen. Dort können Bürger Klagen oder Anträge – beispielsweise für Beratungshilfe – vor Ort physisch einreichen. Vielen sind diese Rechtsantragstellen unbekannt. Genau an dieser Stelle setzt das Projekt "Digitale Rechtsantragstelle" mit einer (rechts-)staatlichen Anlaufstelle für Bürger im Internet an, welches Justizdienstleistungen einfach digital zur Verfügung stellt.[8] Mit Hilfe partizipativer Forschung und Gespräche mit Bürgern, Justiz-Mitarbeitenden und IT-Experten soll eine erste funktionsfähige Lösung umgesetzt werden.

Gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz erprobt der DigitalService, ob ein zivilgerichtliches Online-Verfahren das Potenzial hat, den Menschen im Bereich von niedrigen Streitwerten (Kleinforderungen) eine einfache, nutzerfreundliche und niedrigschwellige Geltendmachung von rechtlichen Ansprüchen zu ermöglichen. Einheitliche Formalia bei der Einreichung von Online-Klagen können Bearbeitungszeiten verkürzen und das Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie stärken. Das Projekt ist eingebettet in die Digitalstrategie Deutschland und den „Pakt für den digitalen Rechtsstaat“.

Im Kontext der Grundsteuerreform wurde ein vereinfachter digitaler Steuerservice für die Feststellung des Grundsteuerwerts – die „Grundsteuererklärung für Privateigentum“ – entwickelt.[9][10] Der kostenfreie Online-Service ermöglichte es bis zum 31. Januar 2023 privaten Eigentümern, die Erklärung in wenigen Minuten ohne professionelle Unterstützung abzugeben. Der Service reduzierte die nötigen Angaben und führt die Nutzenden aktiv durch den Prozess. Er konnte in den Bundesländern genutzt werden, die dem Bundesmodell folgen.

Im Mai 2021 ging der Steuerlotse für Rente und Pension[11] als erstes digitales Produkt der Inhouse-Software-Entwicklungseinheit des Bundes online. Er ermöglichte einkommenssteuerpflichtigen Rentnern und Pensionären die digitale Einreichung ihrer Steuererklärung. Der webbasierte Service berücksichtigte deren Bedürfnisse sowie Nutzungsverhalten und ermöglichte damit digitale Teilhabe. Nach zwei Veranlagungsperioden wurde der Steuerlotse des Bundesministeriums der Finanzen eingestellt, um eine Dopplung mit einfachELSTER zu vermeiden.

Die Coronapandemie hat die analogen Abläufe im Gesundheitssystem offen gelegt und an ihre Grenzen gebracht. Mit dem Bundesministerium für Gesundheit stellte der DigitalService innerhalb von sieben Monaten im Mai 2021 die Kollaborationsplattform Agora zur Verfügung, über die sich die Gesundheitsämter vernetzen, Informationen digital teilen und austauschen können. Die kostenfreie Plattform kann intern, regional sowie länderübergreifend genutzt werden. Agora basiert unter anderem auf der Open-Source-Software Nextcloud, auf der aufbauend das Webangebot mit spezifischen Funktionen für den Öffentlichen Gesundheitsdienst ergänzt wurde. Zum 31. Dezember 2022 wurde das Projekt komplett an das Robert Koch-Institut und Dataport als IT-Dienstleister übergeben.