Die Einheit

Die Partei Die Einheit (Eigenschreibweise: DIE EINHEIT) war eine deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 23. März 2013 in Köln als Aussiedler und Migranten Partei Deutschland – EINHEIT gegründet.[2]

DIE EINHEIT
Partei­vorsitzender Dimitri Rempel
Bundes­schatz­meister Dennis Karpischin
Gründung 23. März 2013[1]
Haupt­sitz Köln
Aus­richtung Vertretung von Aussiedlern und Spätaussiedlern
Website parteieinheit.de

Programmatische Ausrichtung

Die Partei setzte sich in erster Linie für Aussiedler und Spätaussiedler ein. Der Vorsitzende Dimitri Rempel war stellvertretender Vorsitzender des Kölner Integrationsrats und zehn Jahre lang SPD-Mitglied,[3] bevor er die Partei Die Einheit gründete. Nach eigenen Angaben trat die Partei ein für eine „systematische Weiterentwicklung des Bildungssystems in Deutschland“, für „Bekämpfung der Altersarmut“ durch eine „Umgestaltung der Mindestrente-Regelung“, für den „Schutz [...] vor staatlicher Überregulierung“ kleinerer Unternehmen, für eine „klare Regelung der legalen Einwanderung“ und „entschlossene Eindämmung der illegalen Migration“. Die Partei wandte sich gegen das geplante TTIP-Abkommen.[4]

Im Parteiprogramm wurden außerdem „erhöhte Strafen für alle Straftaten, die von Pädophilien [sic], Mördern und Rückfalltäter [sic] begangen werden“, und „die Einführung einer früheren strafrechtlichen Verantwortung für schwere und sehr schwere Verbrechen, die von Kindern und Jugendlichen begangen sind [sic] (jetzt – ab 14 Jahren)“, gefordert.[5]

Weiterhin forderte das Grundsatzprogramm im Themenbereich Energie, Umwelt und Naturschutz u. a. die Erlaubnis zum „freien Fischfang in allen Gewässern Deutschlands“ oder die „Strafe für den falschen Müllauswurf und Nichtbeseitigung des Hundekots zu erhöhen“.[6]

Wahlen

Die Partei trat bei den Kommunalwahlen 2014 in Köln an, verfehlte aber mit 764 Stimmen und einem Anteil von 0,19 % deutlich das Ziel, in den Stadtrat zu kommen.[7] Bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg 2014 bekam die Partei in Baden-Baden 3.768 Stimmen (0,6 %) und in Remseck am Neckar 1.426 Stimmen (0,7 %), womit sie ohne Mandate blieb. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016 trat sie mit einer Landesliste an und erreichte 3.105 Stimmen (0,15 %), bei der gleichzeitig stattfindenden Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016, wo es keine Landeslisten gibt, kandidierte die Partei nur in einem Wahlkreis und erhielt 214 Stimmen (0,0 %). Bei der Wahl im Saarland 2017 entfielen 0,2 % der Stimmen auf sie.

Organisation

Laut Bundeswahlleiter hatte die Partei im Jahr 2016 Landesverbände in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bayern, Saarland, Niedersachsen und Hamburg[5] und war nach eigenen Angaben in „23 Städten in 10 Bundesländern“ aktiv.

Inzwischen ist Die Einheit nicht mehr im Parteienverzeichnis des Bundeswahlleiters aufgelistet.[8] Ein Auflösungsdatum ist bisher nicht bekannt geworden.

Kritik

Die Partei stand wiederholt in der Kritik, ein verlängerter Arm des Putin-Regimes in Russland zu sein, mit dem Ziel, die deutsche Innenpolitik zu beeinflussen. Insbesondere im Vorlauf zur Bundestagswahl 2017 wurde diese Kritik laut.[9][10] Die Partei selbst konnte mangels Unterstützungsunterschriften nicht an der Wahl teilnehmen.

Die Partei fiel mit rassistischen Äußerungen auf.[11][12] Der Gründer rief im Anschluss die rechtsextreme Chriskon („Christlich konservativ“) ins Leben.[13]

Einzelnachweise
  1. Aussiedler und Migranten Partei Deutschlands – EINHEIT (Memento des Originals vom 9. Februar 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.laka-bw.de auf laka-bw.de, abgerufen am 9. Februar 2016.
  2. DIE EINHEIT (DIE EINHEIT). bpb.de, 19. Februar 2016, abgerufen am 1. März 2016.
  3. Neue Partei will in den Rat, Kölner Stadt-Anzeiger 21. Mai 2013, abgerufen am 9. Februar 2016.
  4. Was wir wollen – einige wichtige Aspekte. (Memento vom 2. Mai 2016 im Internet Archive), abgerufen am 9. Februar 2016.
  5. Die Einheit (Memento vom 10. März 2016 im Internet Archive) unter bundeswahlleiter.de, abgerufen am 9. Februar 2016.
  6. DIE EINHEIT. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 13. Juni 2017; abgerufen am 24. Juni 2017.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/parteieinheit.com
  7. Ergebnis der Rathauswahl in Köln 2014, abgerufen am 9. Februar 2016.
  8. bundeswahlleiter.de
  9. Boris Reitschuster: Putins willige Helfer: Ein Fall zeigt die perfide Strategie, mit der Russland Merkel stürzen will. In: The Huffington Post. 14. Februar 2017, abgerufen am 14. Februar 2017.
  10. Igor Eidman: Einflussversuche des Kreml vor der Wahl: Russischer Sturm auf den Bundestag. In: Neue Zürcher Zeitung. Zürich 23. Juni 2017 (nzz.ch [abgerufen am 24. Juni 2017]).
  11. Nikolai Klimeniouk: Nationalismus und Rassismus bei "Russlanddeutschen"? | bpb. Abgerufen am 4. Juli 2019.
  12. Deutschland – Wer von Russlanddeutschen politisch profitieren will. Abgerufen am 4. Juli 2019 (deutsch).
  13. Dennis Klein: Neue Gruppierung warnt vor „Verschwuchtelung“ junger Männer. Abgerufen am 4. Juli 2019 (deutsch).
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