Danielle Simonnet

Danielle Simonnet engagierte sich während der ersten Klasse am Gymnasium gegen den Gesetzentwurf Loi Devaquet sowie während ihres Psychologiestudiums in Nanterre in der Studentenvereinigung l’Union nationale des étudiants de France – Indépendante et démocratique und nahm an der Bewegung gegen den Vertrag zur beruflichen Eingliederung teil.

1989 trat sie, von Jean-Christophe Cambadélis gedrängt, der Sozialistischen Partei Frankreichs (PS) bei.[2] Zur Zeit des Golfkriegs schloss sie sich der Strömung Gauche socialiste (GS) an.[3] Später wurde sie Schulpsychologin im Département Seine-Saint-Denis.[4]

Im Jahr 2000 wurde sie in das Kabinett des damaligen Ministers für berufliche Bildung, Jean-Luc Mélenchon, aufgenommen.[5]

Als Vorsitzende der Vereinigung Pour la République sociale[6] in Paris setzte sie sich für das „Nein“ beim Referendum 2005 über die EU-Verfassung ein.[7]

Nach dem Parteitag von Reims trat Simonnet aus der PS aus und folgte Jean-Luc Mélenchon, um sich der Parti de gauche anzuschließen. Sie wurde deren Generalsekretärin.

Bei den Regionalwahlen 2010 in der Region Île-de-France kandidierte sie für die Wahlplattform Front de gauche auf der Liste für Paris und nahm anschließend an der Kampagne von Jean-Luc Mélenchon für die Präsidentschaftswahl 2012 teil.[8]

Am 5. Juli 2015 wurde sie auf dem vierten Parteitag zusammen mit Éric Coquerel zur Koordinatorin der PG gewählt. Neben der PG trat sie auch der Partei La France insoumise (LFI) bei, als diese im Februar 2016 von Jean-Luc Mélenchon gegründet wurde.[9] Sie wurde daraufhin nationale Sprecherin dieser Partei.[10]

Simonnet wurde im Juni 2018 von den türkischen Behörden zusammen mit den anderen Mitgliedern der PG-Delegation, die den Ablauf der Parlamentswahlen beobachten wollte, in Polizeigewahrsam genommen.[11]

Im Dezember 2018 übernahm sie den Aufbau und die Leitung des Pôle d'écoute et de vigilance contre les violences sexistes et sexuelles, einer Einrichtung, die später zum Comité de suivi contre les violences sexistes et sexuelles von La France insoumise werden sollte. Im Jahr 2020 übernahm Sarah Legrain die Leitung dieses Komitees.[12]

Im März 2021 wurde sie als Ko-Koordinatorin der Linkspartei zusammen mit Éric Coquerel durch Hélène Le Cacheux und Jean-Christophe Sellin ersetzt.[13]

Bei den Kommunalwahlen 2001 wurde sie zur Stadträtin des 20. Arrondissements von Paris gewählt. Nachdem sie bei der internen Vorwahl der PS für das Bürgermeisteramt dieses Arrondissements den zweiten Platz belegt hatte, wurde sie 2008 auch Stadträtin von Paris für diesen Bezirk.

Im Vorfeld der Kommunalwahlen 2014 in Paris wurde Simonnet zur Spitzenkandidatin auf der Liste der der Parti de gauche (Liste „À Paris, place au peuple!“) ernannt, da die Partei dazu aufgerufen hatte, in dieser Stadt von der PS unabhängige Listen zu bilden. In dieser Funktion veröffentlichte sie im September 2013 ein Buch, in dem sie ihre wichtigsten programmatischen Leitlinien für die Stadt Paris vorstellte. Da sie nun in der Opposition gegen die von Bertrand Delanoë angeführte Mehrheit war, stimmte sie gegen den letzten Haushalt der Legislaturperiode.[14] Ein Teil der Linksfront, darunter die kommunistische Partei, verbündete sich jedoch bereits im ersten Wahlgang mit den Listen der PS, während andere Mitglieder die Position der PG teilten. Im ersten Wahlgang war sie die einzige Spitzenkandidatin der Linksfront, die im 20. Arrondissement die 10-Prozent-Marke überschritt. Die anderen Listen, die ihre Kandidatur unterstützen, überschritten in sieben weiteren Arrondissements die 5-Prozent-Hürde. Da es zwischen den Wahlgängen keine Fusion der Listen gab, blieb sie als einzige im Rennen und erreichte im zweiten Wahlgang 13,66 Prozent, womit sie drei Sitze im Bezirksrat und einen Sitz im Conseil de Paris errang. Dort saß sie als fraktionslose Abgeordnete. Im Oktober 2018 versuchte Simonnet, für La France insoumise bei den Kommunalwahlen 2020 für das Amt der Bürgermeisterin von Paris zu kandidieren.[15] Im März 2019 gründete sie die Bewegung „Paris en commun“ (Paris gemeinsam) mit dem Vorhaben, die für den Sommer 2024 in der Hauptstadt geplanten Olympischen Spiele zu verhindern.[16] Simonnet musste den auch von Anne Hidalgo verwendeten Namen „Paris en commun“ aufgeben, und initiierte im Juli 2019 gemeinsam mit dem Aktivisten Claudio Pulgar-Pinaud den Aufruf „Décidons nous-mêmes“ (Entscheiden wir selbst).[17] Im November wurde dieser Aufruf in „Décidons Paris“ umbenannt und Simonnet wurde mit Unterstützung von La France insoumise gleichrangig zusammen mit Vikash Dhorasoo für den ersten Listenplatz nominiert.[18] Im Rahmen dieser Kampagne veröffentlichte sie im Januar 2020 das Buch Paris, les moineaux reviendront (Paris, die Spatzen werden zurückkehren).[19] Ihre Liste erreichte im ersten Wahlgang nur 4,6 Prozent der abgegebenen Stimmen. Dennoch gelang es ihr, sich im 20. Arrondissement mit 10,9 Prozent der abgegebenen Stimmen für den zweiten Wahlgang zu qualifizieren, in dem sie mit 12,4 Prozent als Stadträtin von Paris wiedergewählt wurde. Damit bleibt sie die einzige gewählte Vertreterin ihrer Partei im Pariser Stadtrat.[20][21]

2001 wurde Danielle Simonnet stellvertretende Bürgermeisterin des 20. Arrondissements.[22] zuständig für Jugend, Aufnahme in die Staatsbürgerschaft und für Nicht-EG-Bürger. In dieser Funktion initiierte sie in dem Arrondissement den ersten paritätisch besetzten „Rat für die Bürgerschaft der Einwohner aus Nicht-EG-Staaten“.[23]

Sie sprach sich für die Kommunalisierung von Vélib' aus.[24] Danielle Simonnet veranstaltete außerdem einen neuen conférence gesticulée (gestikulierten Vortrag), mit dem Titel Paris vendu, in dem sie anprangert, dass ihrer Meinung nach „die Finanzwelt die Arbeiter- und Mittelschicht aus Paris vertrieben hat“.[15][25] Im November 2019 bezog sie Stellung gegen digitale Werbung in den Schaufenstern der Hauptstadt.[26]

Danielle Simonnet kandidierte bei der Parlamentswahl 2012 im sechsten Wahlkreis von Paris.[27] Im ersten Wahlgang erhielt sie 16,3 Prozent der Stimmen und landete damit auf dem dritten Platz hinter dem Kandidaten der UMP (18,3 Prozent) und Cécile Duflot, der Generalsekretärin der EELV (48,7 Prozent).[28]

Bei der Parlamentswahl 2017 kandidierte sie im sechsten Wahlkreis von Paris für die LFI.[29] Im ersten Wahlgang lag sie mit 18,8 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz hinter dem LREM-Kandidaten Pierre Person (39,4 Prozent) und vor der amtierenden Abgeordneten Cécile Duflot (14,7 Prozent). Im zweiten Wahlgang unterlag sie mit 49 Prozent der Stimmen.[30]

Sie kandidierte für die LFI im fünfzehnten Wahlkreis von Paris bei der Nachwahl 2021, die durch den Rücktritt der sozialistischen Abgeordneten George Pau-Langevin ausgelöst wurde.[31] Im ersten Wahlgang erreichte sie mit 20,8 Prozent der abgegebenen Stimmen den zweiten Platz hinter der Kandidatin der PS, Lamia El Aaraje (25,7 Prozent).[32] Im zweiten Wahlgang unterlag sie mit 43,4 Prozent der Stimmen ihrer sozialistischen Konkurrentin.

Danielle Simonnet kandidierte bei der Parlamentswahl 2022 im fünfzehnten Wahlkreis von Paris, wobei sie von der Nouvelle Union populaire écologique et sociale nominiert wurde.[33] Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 58,45 Prozent der Stimmen gegen die als Unabhängige kandidierende sozialistische Kandidatin Lamia El Aaraje, gewählt.[34][35]