Courier (Schiff)

Die mit Stahlprodukten beladene Courier befand sich auf dem Weg nach Dschabal Ali in den Vereinigten Arabischen Emiraten, als der philippinische Kapitän des Schiffes am 3. März 2009 um 7.12 Uhr MEZ einen Notruf absetzte. Er meldete, dass Piraten den Frachter mit Panzerfäusten und automatischen Waffen attackierten. An Bord des Schiffes befanden sich 18 überwiegend philippinische Besatzungsmitglieder.

Ein Bordhubschrauber vom Typ Sea Lynx von der etwa 50 sm entfernten Fregatte Rheinland-Pfalz, die im Rahmen des Anti-Piraten-Einsatzes Operation Atalanta im Golf von Aden kreuzte und ein Hubschrauber der US-Marine von dem in der Nähe stationierten Kreuzer Monterey vereitelten den Angriff. Gegen 10 Uhr wurde das offene Boot von Soldaten der deutschen Fregatte geentert und neun Personen festgenommen.[3]

Die Rheinland-Pfalz brachte die neun Festgenommenen nach Mombasa und überstellte sie am 10. April 2009 an die kenianischen Behörden zur weiteren Strafverfolgung.[4] Die Hamburger Staatsanwaltschaft hatte von einer strafrechtlichen Verfolgung in Deutschland Abstand genommen, nachdem am 6. März 2009 in der kenianischen Hauptstadt Nairobi ein Abkommen zur Übergabe von am Horn von Afrika festgesetzten Piraten zwischen der EU und Kenia unterzeichnet worden war.[5]

Die Besatzung der Rheinland-Pfalz hatte die beim Entern des somalischen Bootes die vorgefundenen Waffen, darunter eine Panzerfaust, drei Sturmgewehre AK-47, eine Tokarew-Pistole, einen Karabiner und ein Schnellfeuergewehr aus Sicherheitsgründen über Bord geworfen. Die kenianischen Justiz kritisierte, die deutsche Soldaten hätten durch die Versenkung der Tatwerkzeuge im Meer wichtige Beweismittel vernichtet, die erforderlich wären, um Piraterie zu beweisen, und hält die Aussage des Kapitäns des angegriffenen Frachters Courier vor Gericht für unverzichtbar.[6]

Zwei wegen des Angriffs auf das Containerschiff Courier in Kenia inhaftierte Somalier verklagten die Bundesregierung auf Schadenersatz. Einer der mutmaßlichen Seeräuber ließ über seine deutschen Anwälte beim Landgericht Berlin eine Amtshaftungsklage gegen das Innen-, Justiz- und Verteidigungsministerium sowie gegen das Auswärtige Amt einreichen. Die Überstellung an Kenia sei unrechtmäßig, da die Unterbringung im Shimo La Tewa Gefängnis in Mombasa menschenunwürdig sei, europäische Mindeststandards würden nicht eingehalten, auch seien die Inhaftierten überhaupt keine Piraten. Der somalische Kapitän wollte im Jemen ein legales Waffengeschäft abwickeln, die anderen seien Passagiere gewesen, die für die Überfahrt bezahlt hätten.[7]

Ein anderer Angeklagte ließ durch seinen Anwalt einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Berlin stellen in dem er verlangte, dass die Bundesregierung die Kosten für den deutschen Verteidiger übernimmt[8] und diesen konsularisch unterstützt. Der Prozess begann am 22. April 2009 in Mombasa.

Am 28. April 2009 sagte Willie Sulong, der Kapitän der Courier, vor Gericht in Mombasa aus. Kapitän Sulong beschrieb, wie Männer von einem Boot auf die Courier schossen. Identifizieren konnte er sie nicht. GPS-Positionsdaten aus einem auf dem Skiff der Verdächtigen gefundenen Navigationsgerät belegen jedoch, dass sie zur Tatzeit am Tatort waren.[9]

Ein Richter am Obersten Gericht in Mombasa ordnete am 9. November 2010 die sofortige Freilassung der neun mutmaßlichen somalischen Piraten und deren Rückführung in ihr Herkunftsland an. Das Gericht begründete diese Entscheidung damit, dass Kenia entsprechend seiner Gesetze keine Gerichtsbarkeit über Straftaten ausüben könne, die außerhalb seiner Hoheitsgewässer begangen wurden.[10][11]

Angetrieben wurde die Courier von einem Siebenzylinder-Zweitakt-Dieselmotor mit einer Leistung von 11.130 kW, der auf einen Festpropeller wirkt. Darüber hinaus war das Schiff mit einem Bugstrahlruder ausgerüstet.

Das Schiff konnte insgesamt 1.452 TEU laden, wovon 534 TEU unter Deck und 918 TEU an Deck Platz fanden. Weiterhin waren Anschlüsse für insgesamt 150 Kühlcontainer vorhanden. Die drei Krane an Bord, die jeweils 45 Tonnen heben konnten, erlaubten dem Schiff den Ladungsumschlag auch unabhängig von vorhandener Hafeninfrastruktur.

1. List of all ships dismantled over the world in 2013 (Memento vom 29. Januar 2017 im Internet Archive), NGO Shipbreaking Platform (PDF; 2,8 MB).
2. Bulletin of information and analysis on ship demolition # 31, 17. Mai 2013, Robin des Bois (PDF; 6,9 MB).
3. In See/Berlin. Atalanta: Fregatte Rheinland-Pfalz vereitelt Piratenangriff. In: Bundeswehr.de, 4. März 2009, abgerufen am 10. März 2009.
4. Strafverfolgung in Kenia. Piraten überstellt. In: n-tv, 10. März 2009, abgerufen am 18. Februar 2018.
5. Briefwechsel zwischen der Europäischen Union und der Regierung Kenias über die Bedingungen und Modalitäten für die Übergabe von Personen, die seeräuberischer Handlungen verdächtigt werden und von den EU-geführten Seestreitkräften (EUNAVFOR) in Haft genommen wurden, und von im Besitz der EUNAVFO befindlichen beschlagnahmten Gütern durch die EUNAVFOR an Kenia und für ihre Behandlung nach einer solchen Übergabe. In: EUR-Lex. Abgerufen 15. April 2009.
6. Christian Teevs: Kampf gegen Piraten: Kenias Justiz kritisiert Bundeswehr. In: Spiegel-Online, 28. März 2009, abgerufen am 20. April 2009.
7. Sebastian Gehrmann: https://www.fr.de/politik/haftbedingungen-unmenschlich-11498553.html In: Frankfurter Rundschau, 15. April 2009, abgerufen am 18. Februar 2018.
8. Matthias Gebauer: Seeräuber-Anwälte verklagen Bundesregierung, Spiegel-Online, 14. April 2009, abgerufen am 18. Februar 2018.
9. Judith Raupp: Kapitän in Angst. (Memento vom 1. Juni 2009 im Internet Archive) In: Süddeutsche Zeitung, 29. April 2009, abgerufen am 8. September 2009.
10. Kassim Mohamed: Somali pirates „not guilty“ in Kenya (Memento vom 14. November 2010 im Internet Archive), Radio Netherlands Worldwide, 12. November 2010.
11. In Re Mohamud Mohamed Dashi & 8 Others (2010) eKLR Urteil des High Court at Mombasa, National Council for Law Reporting – Kenya, abgerufen am 16. März 2011 (englisch).