Bundesministerium der Verteidigung

Blankeneser Erlass vom 21. März 1970

Kfz-Stander des Bundesministers der Verteidigung

Verbandsabzeichen für Heeresuniformträger im BMVg

Gesetzentwürfe über die Organisation der militärischen Landesverteidigung blieben in den 1950er- und 1960er-Jahren erfolglos.[8][9] Im Hinblick auf die im Grundgesetz selbst enthaltenen Organisationsgrundsätze, vor allem das parlamentarische Budgetrecht (Art. 87a Abs. 1 Satz 2 GG), wurde die Spitzengliederung der Bundeswehr, insbesondere das Verhältnisses zwischen der militärischen und der zivilen Führung der Streitkräfte, in den Jahren 1970, 2005 und 2012 durch Erlasse geregelt.[10][11][12][13]

Das BMVg ist oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte. An der Spitze stehen der Minister, zwei Parlamentarische Staatssekretäre, zwei (beamtete) Staatssekretäre, der Generalinspekteur der Bundeswehr sowie der Leitungsbereich. Die Parlamentarischen Staatssekretäre Siemtje Möller und Thomas Hitschler (beide SPD, seit 2021) vertreten den Minister im politisch-parlamentarischen Bereich. Die beiden (beamteten) Staatssekretäre, Nils Hilmer (seit 2023) und Benedikt Zimmer (seit 2018), unterstützen ihn in der fachlichen Leitung des Ministeriums und in der Ausübung der Befehls- und Kommandogewalt. Der Generalinspekteur, Carsten Breuer, berät den Minister militärisch. Er ist der ranghöchste Soldat und für die Gesamtkonzeption der Streitkräfte verantwortlich. Das Ministerium ist in zehn Abteilungen gegliedert, die aktuelle Struktur wurde zum 1. Februar 2024 eingenommen.[14]

Der Leitungsstab und der Planungs- und Führungsstab bilden den Leitungsbereich. Der Leitungsstab organisiert die tägliche Arbeit des Ministers. Er bereitet Sitzungen und Termine vor und koordiniert die Zusammenarbeit mit der Regierung und dem Parlament. Ihm gehören das Büro des Ministers, seine Adjutantur, das „Parlament- und Kabinettreferat“ sowie das Protokoll an. Zudem koordiniert er die Medienarbeit des Ministeriums. Er unterrichtet die Presse und die Öffentlichkeit über die Bundeswehr und die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Deutschlands. Der Stab Organisation und Revision, der die Leitung bei der Gestaltung der Bundeswehr unterstützte, wurde 2023 in die Abteilung Recht integriert. Als zentrale Anlaufstelle führte er alle organisatorischen und strukturellen Angelegenheiten der militärischen und zivilen Ebenen zusammen.[6]

Das BMVg gliedert sich in zehn Abteilungen:[15]

• Politik (Pol; Ministerialdirektor Jasper Wieck)
• Rüstung (Rü; Vizeadmiral Carsten Stawitzki)
• Cyber- und Informationstechnik (CIT; Generalleutnant Michael Vetter)
• Militärstrategie, Einsatz und Operationen (MEO; Generalleutnant Gunter Schneider)
• Planung (Plg; Generalleutnant Gert Nultsch)
• Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte (EBU; Generalleutnant Kai Rohrschneider)
• Haushalt (H; Ministerialdirektor Karl Henning Bald)
• Recht und Organisation (RO; Ministerialdirektor Jan Stöß)[16]
• Personal (P; Generalleutnant Klaus von Heimendahl)
• Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD; Ministerialdirektor Dr. Götz)

Staatssekretär Benedikt Zimmer sind die Abteilungen Rü und CIT unmittelbar unterstellt. Staatssekretär Nils Hilmer sind die Abteilung Pol, H, Ro, P und IUD unterstellt. Dem Generalinspekteur der Bundeswehr sind die Abteilung Plg, EBU und MEO unterstellt.

Die Parlamentarischen Staatssekretäre unterstützen den Verteidigungsminister bei der parlamentarischen und politischen Vertretung der Aufgaben aus allen Abteilungen.

Das Stabselement „Chancengerechtigkeit, Vielfalt und Inklusion“[17] mit der Ansprechstelle „Diskriminierung und Gewalt in der Bundeswehr“ ist Teil der Abteilung Personal und richtet sich an „alle aktiven und ehemaligen, zivilen und militärischen Bundeswehrangehörigen, die Mobbing, Diskriminierung, körperliche oder seelische Gewalt innerhalb der Bundeswehr erfahren oder erfahren haben. Das gilt auch im Zusammenhang mit Benachteiligungen aufgrund der sexuellen Orientierung oder Identität“.[18]

Dem Ministerium nachgeordnet sind die Streitkräfte, die Wehrverwaltung (Bundeswehrverwaltung), die Militärseelsorge und die Rechtspflege.[5]

Die Streitkräfte bestehen aus den militärischen Organisationsbereichen[5]

• der Teilstreitkräfte
  • Heer
  • Luftwaffe und
  • Marine sowie dem
• Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr (seit 1. Oktober 2000) und der
• Streitkräftebasis (seit 1. Oktober 2000)
• Cyber- und Informationsraum (seit 1. April 2017)

Dem Ministerium unmittelbar unterstellt sind:[6]

• Einsatzführungskommando der Bundeswehr
• Territoriales Führungskommando der Bundeswehr
• Planungsamt der Bundeswehr
• Luftfahrtamt der Bundeswehr
• Führungsakademie der Bundeswehr
• Zentrum Innere Führung
• Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst

Die Bundeswehrverwaltung besteht aus:[5]

• Organisationsbereich Personal
• Organisationsbereich Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
• Organisationsbereich Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen

Bis 2012 gliederte sie sich in Territoriale Wehrverwaltung (TerrWV) und Rüstungsbereich.

Streitkräfte und Wehrverwaltung bilden zusammen die Bundeswehr. Das Bundesministerium ist als oberste Bundesbehörde weder Teil der Streitkräfte noch der Bundeswehrverwaltung.[5]

Von 1970 bis 2000 gab es die beiden dem Ministerium unterstellten militärischen Organisationsbereiche Zentrale Militärische Dienststellen und Zentrale Sanitätsdienststellen.

Der Haushalt für 2024 umfasst 51,95 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (22,47 Milliarden Euro)
• Sächliche Verwaltungsausgaben (11,18 Milliarden Euro)
• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (15,20 Milliarden Euro)
• Zuweisungen und Zuschüsse (2,65 Milliarden Euro)
• Ausgaben für Investitionen (0,44 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2023 stieg der Verteidigungshaushalt um 3,7 Prozent.[1] Im Bundeshaushalt 2024 ist die Verteilung der 2984,5 Stellen wie folgt vorgesehen (in Klammern Ist-Besetzung zum 1. Oktober 2023):[1]^{:176 f.}

• 1088,0 Soldaten (1090,9)
• 1564,5 Beamte (1357)
• 0332,0 Arbeitnehmer (412)

Der Haushalt für 2023 umfasst 50,12 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (20,63 Milliarden Euro)
• Sächliche Verwaltungsausgaben (8,84 Milliarden Euro)
• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (18,44 Milliarden Euro)
• Zuweisungen und Zuschüsse (2,40 Milliarden Euro)
• Ausgaben für Investitionen (0,40 Milliarden Euro)
• Besondere Finanzierungsausgaben (−0,60 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2022 fiel der Verteidigungshaushalt um 0,6 Prozent.[20] Im Bundeshaushalt 2023 ist die Verteilung der 3007,5 Stellen wie folgt vorgesehen (in Klammern Ist-Besetzung zum 1. Oktober 2022):[20]^{:3214 f.}

• 1110,0 Soldaten (1095,5)
• 1539,5 Beamte (1309)
• 0358,0 Arbeitnehmer (401)

Der Haushalt für 2022 umfasst 50,4 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (19,88 Milliarden Euro)
• Sächliche Verwaltungsausgaben (8,40 Milliarden Euro)
• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (20,42 Milliarden Euro)
• Zuweisungen und Zuschüsse (2,10 Milliarden Euro)
• Ausgaben für Investitionen (0,36 Milliarden Euro)
• Besondere Finanzierungsausgaben (−0,73 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2021 stieg der Verteidigungshaushalt um 7,4 Prozent.[21] Im Bundeshaushalt 2022 ist die Verteilung der 2972,5 Stellen wie folgt vorgesehen (in Klammern Ist-Besetzung zum 1. Juni 2021):[21]^{:2313 f.}

• 1097,0 Soldaten (1082)
• 1500,5 Beamte (1205)
• 0375,0 Arbeitnehmer (402)

Der Haushalt für 2021 umfasst 46,93 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (19,30 Milliarden Euro)
• Sächliche Verwaltungsausgaben (7,62 Milliarden Euro)
• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (18,15 Milliarden Euro)
• Zuweisungen und Zuschüsse (1,93 Milliarden Euro)
• Ausgaben für Investitionen (0,57 Milliarden Euro)
• Besondere Finanzierungsausgaben (−0,63 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2020 stieg der Verteidigungshaushalt um 4,2 Prozent.[22] Im Bundeshaushalt 2021 ist die Verteilung der 2876,5 Stellen wie folgt vorgesehen (in Klammern Ist-Besetzung zum 1. Juni 2020):[22]

• 1092,0 Soldaten (1068)
• 1411,5 Beamte (1137)
• 0373,0 Arbeitnehmer (420)

Der Haushalt für 2020 umfasst 45,05 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (19,25 Milliarden Euro)
• Sächliche Verwaltungsausgaben (7,21 Milliarden Euro)
• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (16,59 Milliarden Euro)
• Zuweisungen und Zuschüsse (1,84 Milliarden Euro)
• Ausgaben für Investitionen (0,35 Milliarden Euro)
• Besondere Finanzierungsausgaben (−0,18 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2019 stieg der Verteidigungshaushalt um 4,2 Prozent.[23] Im Bundeshaushalt 2020 ist die Verteilung der 2764,5 Stellen wie folgt vorgesehen (in Klammern Ist-Besetzung zum 1. Juni 2019):[23]

• 1083,0 Soldaten (1062)
• 1308,5 Beamte (1054)
• 0373,0 Arbeitnehmer (425)