Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Die ursprüngliche Bezeichnung war zwischen 1949 und 2001 „Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten“. In den Anfangsjahren spielte vor allem die sichere Versorgung der Bürger mit ausreichend Lebensmitteln eine große Rolle. Das hat sich im Lauf der Zeit geändert, so dass heutzutage hauptsächlich einerseits die Sicherheit und Gesundheit der Lebensmittel sowie die ökologischen Folgen der Lebensmittelproduktion, andererseits die wirtschaftlichen Belange der Landwirte die Hauptaugenmerke sind.

2001 wurde das Ministerium in „Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft“ umbenannt. Die Aufnahme des Verbraucherschutzes anstelle von Forsten im Namen geht auf Renate Künast zurück und ist vor dem Hintergrund des damaligen BSE-Skandals zu sehen. Die Umbenennung stellt dabei nicht nur eine Kompetenzerweiterung dar. Sie ist vielmehr Ausdruck von gesellschaftlichen Veränderungen, die sich sowohl hier als auch in anderen Ressorts, auf Ministerialebene widerspiegeln. So sah sich Ilse Aigner beispielsweise wesentlich stärker für die Belange des Datenschutzes verantwortlich, als dies bei ihren Vorgängern der Fall war. Durch Organisationserlass des Bundeskanzleramts wurde aus dem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft das „Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“ gebildet. Die Reihenfolge wurde alphabetisch geregelt, um die Gleichstellung der einzelnen Ressorts darzustellen.

Mit der Bildung des Kabinetts Merkel III ging die Zuständigkeit für den Verbraucherschutz 2013 an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz über. Der am 7. November 2014 von diesem Bundesministerium gegründete, neunköpfige Sachverständigenrat für Verbraucherfragen berät jedoch auch das Ernährungsressort des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.

Die Reorganisation eines Heimatministeriums zum Innenministerium könnte für das Bundeslandwirtschaftsministerium Verluste im Bereich der Förderung des ländlichen Raums bedeuten.[2]

Der Dienstsitz Berlin im Gebäude des ehemaligen Geheimen Zivilkabinetts in der Wilhelmstraße

Neben der Ministeriumsleitung (inkl. Leitungsstab) besteht es aus weiteren acht Abteilungen (Stand: Januar 2021[6]):

• Abteilung 1: Zentralabteilung
• Abteilung 2: Gesundheitlicher Verbraucherschutz, Ernährung, Produktsicherheit
• Abteilung 3: Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit
• Abteilung 4: Agrarmärkte, Ernährungswirtschaft, Export
• Abteilung 5: Wald, Nachhaltigkeit, Nachwachsende Rohstoffe
• Abteilung 6: EU-Angelegenheiten, Internationale Zusammenarbeit, Fischerei
• Abteilung 7: Landwirtschaftliche Erzeugung, Gartenbau, Agrarpolitik
• Abteilung 8: Ländliche Entwicklung, Digitale Innovation

Dem BMEL unterstehen vielfältige Bundesoberbehörden, rechtlich selbstständige Anstalten des öffentlichen Rechts und Bundesforschungsanstalten, die mit Wirkung zum 1. Januar 2008 teilweise neu gegliedert wurden:

• Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
• Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
• Bundessortenamt
• Bundesinstitut für Risikobewertung
• Julius Kühn-Institut, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen
• Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit
• Max Rubner-Institut, Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel
• Johann Heinrich von Thünen-Institut, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei

Eines der Gebäude (Haus 9) des Ministeriums in Bonn

Nach dem Bruch der sozialliberalen Koalition am 17. September 1982 übernahm der damalige Bundesminister für Bildung und Wissenschaft Björn Engholm zusätzlich das Landwirtschaftsministerium. Dieser Zustand hielt aber nur bis zum 1. Oktober 1982, als Helmut Kohl durch ein konstruktives Misstrauensvotum zum Bundeskanzler gewählt wurde.

Das Ministerium veranstaltet alle drei Jahre den Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Ziel ist hierbei die Motivation der ansässigen Bevölkerung zu steigern eigene Projekte zur Sicherung der Zukunft des Dorfes zu verwirklichen. In diesem Rahmen bietet sich Orten, die durch Vorleistungen gute Platzierungen erreichen, im Anschluss, Förderungen zur Erhöhung des Bekanntheitsgrades und zu Projekten in ihrem ländlichen Raum zu erhalten.

Der Verbraucherlotse wurde am 10. Dezember 2012 von Ilse Aigner mit dem Ziel ins Leben gerufen, Bürgern und Bürgerinnen Fragen zu ihren Verbraucherrechten zu beantworten.[7] Verbraucher können sich telefonisch oder per E-Mail an den Verbraucherlotsen wenden und erhalten entweder direkt die gewünschte Information oder werden an die zuständige Stelle gelotst. Individuelle Rechtsberatung darf der Verbraucherlotse nicht übernehmen.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband sieht Potenzial in dem Projekt des Bundesverbraucherministeriums, wenn die Verbraucherlotsen tatsächlich den richtigen Ansprechpartner nennen können. Andere Parteien wie die Grünen und die SPD halten diese Form des Verbraucherservices jedoch für überflüssig.[8] Das Handelsblatt Online hat in einem stichprobenartigen Test sechs Wochen nach dem Start des Verbraucherlotsen feststellen müssen, dass die Hilfe der Lotsen in vielen Fällen oberflächlich blieb.[9]

• Schlichtungsstelle Energie
• Reichsernährungsamt
• Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Commons: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Berlin) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft

1. Bundeshaushalt. Abgerufen am 23. Mai 2021.
2. Merkel will Klöckner als Landwirtschaftsministerin vorschlagen
3. Möller, Horst; Bitterlich, Joachim; Corni, Gustavo; Kießling, Friedrich; Münkel, Daniela; Schlie, Ulrich (Hrsg.): Agrarpolitik im 20. Jahrhundert. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und seine Vorgänger. De Gruyter Oldenbourg. Berlin/Boston 2020. S. 1
4. Horst Möller, Joachim Bitterlich, Gustavo Corni, Friedrich Kießling, Daniela Münkel, Ulrich Schlie (Hrsg.): Agrarpolitik im 20. Jahrhundert. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und seine Vorgänger. De Gruyter Oldenbourg. Berlin/Boston 2020, ISBN 978-3-11-065116-4.
5. Zuletzt aufgerufen am 15. Januar 2021
6. Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL): Organigramm. In: bmel.de. Januar 2021, abgerufen am 7. März 2021.
7. Verbraucherlotse des BMELVs (Memento vom 8. Juli 2013 im Internet Archive), Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, zuletzt abgerufen am 5. Juli 2013.
8. Verbraucherlotse enttäuscht, finanzen.de, zuletzt abgerufen am 5. Juli 2013.
9. Verbraucherschutz: Hier werden Sie nicht geholfen, Handelsblatt Online, zuletzt abgerufen am 5. Juli 2013.

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