Bundesbau

Die Anfänge des Bundesbaus gehen bis zum Staatenbund des Deutschen Kaiserreichs zurück. Schwerpunkt der Bauentwicklung waren militärische Interessen, die von einzelnen Bundesstaaten unterschiedlich organisiert wurden. In der Weimarer Republik entwickelte sich ab 1919 eine eigene Reichsbauverwaltung, die 1927 auf Anordnung des Reichsfinanzministers neu ausgerichtet wurde. Als Vorläufer des „Organleihe-Abkommens“ führten fortan die Bundesbauverwaltungen der Länder die Bauaufgaben des Deutschen Reiches aus. Ab dem Jahr 1939 waren zum Beispiel in Baden-Württemberg sogenannte Baugruppen der Reichsbauverwaltungen als Mittelinstanz der Oberfinanzpräsidien zuständig. Speziell für den militärischen Bereich waren zusätzliche Heeres- und Luftwaffenbauämter tätig, die dem Reichskriegsministerium und dem Reichsluftministerium unterstellt waren.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs lag der Schwerpunkt auf der Beseitigung der Trümmer und der kostengünstigen Instandsetzung einer notwendigen Infrastruktur unter der Kontrolle der Besatzungsmächte. Je nach Besatzungszone wurden eigene untergeordnete Dienststellen mit deutschem Baupersonal eingerichtet, sowohl für den militärischen als auch für den zivilen Bedarf. Allerdings lag der Schwerpunkt auf der Errichtung von notwendigem Wohnraum. Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 war der Baubedarf des Bundes selbst überschaubar. Eine eigene Bundesbauverwaltung lohnte sich nicht, daher bediente sich der Bund der Landesbauverwaltungen im Rahmen der Organleihe und ließ darüber die zivilen und militärischen Bauaufgaben erledigen. Der Bund hatte die fachliche Leitung und übernahm die Kosten. Die gesetzliche Grundlage für die Organleihe wurde im Gesetz über die Finanzverwaltung am 6. September 1950 gelegt.

Mit den Pariser Verträgen 1955 wurde das Besatzungsregime beendet und die Bundesrepublik erhielt eine Teilsouveränität. Durch den Eintritt in die NATO wurden fortan auch Auftragsbauten der NATO-Bündnispartner vom Bund durch die Bauverwaltungen übernommen. Mit ansteigendem Baubedarf im zivilen und vor allem durch die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht 1956 im militärischen Bereich wurden im Folgejahr die Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau) eingeführt. In dem Regelwerk wurden – auf Grundlage der Haushaltsregelungen des Bundes – die Verfahren von der Genehmigung des Baubedarfs, der Planung sowie der Baudurchführung definiert.

Ab dem Jahr 1965 war für militärische Bauaufgaben der Bundeswehr das Bundesministerium der Verteidigung zuständig, z. B. für Truppenunterkünfte, und für die Baumaßnahmen der alliierten Streitkräfte und der NATO-Bündnispartner, das Bundesministerium der Finanzen und für alle zivilen Baumaßnahmen das Bundesministerium für Bau- und Wohnungswesen.[5] Bis 1998 verantwortete ebenfalls das damalige Bauministerium eigenständig die zivilen Baumaßnahmen, bevor es Teil des damaligen Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen wurde. Von 2013 bis 2018 war das Bauressort dem damaligen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zugeordnet. Bis 2021 wurde das Bauministerium dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zugeordnet. Seit 2021 gibt es wieder ein eigenes Bauministerium, das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen mit Klara Geywitz als Bauministerin.[6]

Zum 1. Januar 2023 trat das Gesetz zur Modernisierung des Bundesbaus in Kraft,[7] um der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) im Bundesbau mehr Freiheit zu verschaffen, mit dem Ziel schneller bauen zu können und die Verantwortung für Planung, Bau und Betrieb der Bundesbauten und Bundesliegenschaften bei ihr zu konzentrieren.[8][9] Maßnahmen im militärischen Bereich blieben im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Ziel der Reform war es, den Bundesbau zukunftsfähig aufzustellen.[10][11]

Bauherren im Bundesbau sind die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben[12] (BImA) für zivile Bauten, das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)[13] und das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw)[14] für militärische Bauten, das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für den Gastreitkräftebau und das Auswärtigen Amt (AA) für Auslandsbauten. Das BMWSB ist außerdem für die Einhaltung der baupolitischen Ziele des Bundes zuständig und verantwortet den Bereich Zuwendungsbau.[15][3]

Die Baumaßnahmen des Bundes insbesondere für Verfassungsorgane in Berlin und Bonn sowie Baumaßnahmen im Ausland führt grundsätzlich das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) durch.[16] Die Baumaßnahmen in den anderen 15 Bundesländern werden in Organleihe für den Bund von den jeweiligen Bauverwaltungen der Länder durchgeführt. Die Organleihe beruht auf § 5b Finanzverwaltungsgesetz (FVG) und ist in bilateralen Vereinbarungen zwischen der BImA und den einzelnen Bundesländern geregelt. Das betrifft auch die Kostenerstattung des Bundes gegenüber den Bundesländern.[17][3]

Die Bauverwaltungen gliedern sich in zwei Ebenen, in die baudurchführende Ebene (BdE) und die Fachaufsicht führende Ebene (FfE). Die BdE erledigt die operative Umsetzung der Baumaßnahmen entweder als Eigenplanungen oder mittels Vergaben an freiberuflich tätige Architekten und Ingenieure.[18] Der Fachaufsicht führenden Ebene obliegt die Fachaufsicht über die baudurchführende Ebene. Sie ist insbesondere für die Prüfung, Genehmigung und Festsetzung von Bauunterlagen zuständig.[19]

Neubau des Büro- und Veranstaltungsgebäudes des DBFZ

James-Simon-Galerie nach der Fertigstellung 2019

Folgende Projekte wurden u. a. vom Bundesbau umgesetzt:

Auswahl Bauprojekte Zuwendungsbau

Neubau des Bauhaus-Museums in Weimar, 2019

Sanierung des Industriedenkmals Gasometer Oberhausen 2020

• Neubau für das Deutsche Elektronen-Synchrotron DESY der Helmholtz-Gemeinschaft in Zeuthen
• Neubau für das Bauhaus-Museum in Weimar
• Komplettsanierung Gasometer Oberhausen

• Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Bauherr Bund.
• Fachinformation Bundesbau (FIB): Fachinformation Bundesbau.
• Situation und Zukunft des Bundesbaus. Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. BT-Drs. 20/1686.
• Bundesbau: https://www.bundesbau.de