Blühendes Armenien
Die Partei Blühendes Armenien (armenisch Բարգավաճ Հայաստան Կուսակցություն Bargawatsch Hajastan Kusakzutjun), abgekürzt als BHK (ԲՀԿ), ist eine gesellschaftskonservative und wirtschaftsliberale Partei in Armenien. Sie gilt als europaskeptisch und offen russlandfreundlich.[4][5]
Blühendes Armenien Բարգավաճ Հայաստան Կուսակցություն Bargawatsch Hajastan Kusakzutjun | |
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Parteivorsitzender | Gagik Zarukjan[1] |
Gründung | 30. April 2004[2] |
Hauptsitz | Jerewan (Kentron) |
Ausrichtung | Konservatismus |
Parlamentssitze | 0/107 |
Website | bhk.am (arm., eng., russ.) |
Geschichte
Am 30. April 2004 wurde die Partei durch Gagik Zarukjan, einem wohlhabenden Geschäftsmann, gegründet. Ein Hauptinitiator bei der Gründung der Partei war Robert Kotscharjan, ehemaliger Präsident Armeniens zur Zeit des Massakers von Chodschali.[6] Am 5. März 2015 wurde Naira Sohrabjan zur Parteivorsitzenden gewählt.[7]
Während des Bergkarabachkrieges 2020 gehörte Blühendes Armenien als einzige im Parlament vertretene Partei zu den 17 Parteien, die eine gemeinsame Erklärung unterzeichneten, welche die politische Führung in Frage stellten. In der Erklärung wurde die sofortige Absetzung Nikol Paschinjans als Premierminister und seiner Regierung gefordert, denen "offensichtliche Unfähigkeit" und Entfremdung Armeniens von "Verbündeten", "v.a. von der Russischen Föderation", vorgeworfen wurde. Demnach solle ein "neues Exekutivorgan" einen "Durchbruch erzielen" und "die militärisch-politischen Probleme" lösen. Während Zarukjans Blühendes Armenien als größte parlamentarische Oppositionspartei der wichtigste Unterzeichner war, waren auch die außerparlamentarischen ehemaligen Regierungsparteien der Republikanischen Partei Armeniens und der Armenischen Revolutionären Föderation Unterzeichner der Erklärung. Die restlichen 14 Unterzeichner waren Klein- und Kleinstparteien ohne größere Bedeutung.[8][9]
Wahlergebnisse
Parlamentswahlen
Blühendes Armenien nahm zum ersten Mal an den armenischen Parlamentswahlen von 2007 teil und erhielt dabei 18 Sitze mit 15,29 % der Wählerstimmen, wodurch sie zur zweitgrößten politischen Fraktion im armenischen Parlament wurde.[10] Sie war daraufhin Teil der Regierungskoalition.
Die Partei verteidigte ihre Position als zweitstärkste politische Kraft bei der Parlamentswahl 2012 und 2017. Anders als nach 2007 war sie seitdem jedoch nicht mehr an einer Regierung beteiligt. Für 2017 formte die Partei das Wahlbündnis der Zarukjan-Allianz mit der Partei Allianz und der Partei Mission.
Bei der Parlamentswahl 2018 bekam die Partei 8,26 % der Stimmen und erhielt damit 26 Sitze im 132 Abgeordnete zählenden Parlament.[11] Hinter dem erst im gleichen Jahr gegründeten politischen Bündnis der Mein-Schritt-Allianz stellte Blühendes Armenien damit weiterhin die zweitgrößte Fraktion noch vor der dritten im Parlament vertretenen Fraktion von Leuchtendes Armenien.[11]
In Folge der vorgezogenen Parlamentswahl 2021 verpasste die Partei den Einzug in die Nationalversammlung, indem sie nur noch 3,96 % der Stimmen erhielt.[3] Die meisten Stimmen erhielt die Partei in den Regionen Kotajk (8,16 %), Wajoz Dsor (6,47 %), Armawir (5,75 %) und Gegharkunik (5,32 %). Den geringsten Erfolg hatte sie mit nur 2,4 % in der Hauptstadt Jerewan.[12]
Wahl | Stimmen | % | Sitze | Rang | Position nach d. Wahlen | Quelle |
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2007 | 204.483 | 15,29 | 18/131 |
2. | Regierungskoalition | electionguide.org[10] |
2012 | 454.673 | 30,12 | 36/131 |
2. | Opposition | Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien[13] |
2017 | 428.965 | 27,35 | 24/105 31/105 |
2. | Opposition (im Wahlbündnis Zarukjan-Allianz), zw. Mai–Okt. 2018 Koalitionspartner in Minderheitsregierung | Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien[14] |
2018 | 103.801 | 8,26 | 26/132 |
2. | Opposition | Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien[11] |
2021 | 50.419 | 3,96 | 0/107 |
4. | außerparlamentarische Opposition | Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien[3] |
Kommunalwahlen
Wahl | Bürgermeisterkandidatin | Stimmen | % | Sitze im Stadtrat | Quelle |
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2018 | Naira Sohrabjan | 25.218 | 6,95 | 5/65 |
Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien[15] |
Parlamentarische Repräsentation
Abgeordnete in der Nationalversammlung
Hinweis: Parteilose und anderweitig parteigebundene Fraktionsmitglieder sind nicht mit aufgeführt.[16]
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Fraktionsvorsitzende
Alle bisherigen Fraktionsvorsitzenden von Blühendes Armenien in der Nationalversammlung:
- Gagik Zarukjan
7. Juni 2007 bis 19. März 2015 - Naira Sohrabjan
19. März 2015 bis 18. Mai 2017 - Gagik Zarukjan
18. Mai 2017 bis 2021
Siehe auch
Weblinks
- Webseite der Partei (arm., eng., russ.)
- Facebook-Präsenz der Partei (armenisch)
- YouTube-Kanal der Partei (armenisch)
- Twitter-Kanal der Partei (armenisch)
Einzelnachweise
- Structure & Governing bodies. In: bhk.am. Partei "Blühendes Armenien", abgerufen am 9. März 2023 (englisch).
- osce.org (Abruf 30. November 2019)
- EARLY ELECTIONS TO THE NATIONAL ASSEMBLY 20th JUNE, 2021. In: elections.am. Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien, abgerufen am 25. Juni 2021 (armenisch).
- Konrad Zasztowt: Armenia between European and Eurasian Integration Models. Warsaw. Polnisches Institut für Internationale Angelegenheiten, 9. April 2013, S. 1, abgerufen am 8. Juni 2014: „...the pro-Russian party Prosperous Armenia.“
- Haroutiun Khachatrian: Armenia and Russia Agree: Foreign Policy Change Unlikely After Elections. In: eurasianet.org. Open-Society-Institut, archiviert vom am 10. Juni 2007; abgerufen am 9. Mai 2007: „Prosperous Armenia Party, an avowedly pro-Russian stance.“
- Liz Fuller, "Armenia: Election Campaign Gets Off To Uneasy Start", Radio Free Europe/Radio Liberty, 19. April 2007.
- http://bhk.am/en/biography (Abruf 19. April 2019)
- Anm.: Es handelte sich bei den restlichen 14 Parteien um Freiheit, Nationale Sicherheit, National-Agenda, Nationaldemokratische Union, Nationaler Konsens, Allianz, Demokratische Alternative, Land der Aprikosen, Solidarität, Liberaldemokratische Union Armeniens, Christlich-Demokratische Union Armeniens, Heimatland, Vereintes Armenien und Verfassungsrechtliche Union.
- 17 Armenian political parties demand resignation of Nikol Pashinyan and his team. In: arminfo.info. ArmInfo, abgerufen am 11. November 2020 (englisch).
- electionguide.org
- Sunday, December 09, 2018 Parliamentary Elections. In: elections.am. Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 28. April 2019; abgerufen am 6. März 2019 (englisch). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- Information on voting results per regions. In: elections.am. Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 25. Juni 2021; abgerufen am 25. Juni 2021 (englisch). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- http://res.elections.am/images/doc/060512v.pdf
- http://res.elections.am/images/doc/resulteng02.04.17.xlsx
- Information on early elections of the Council of Elders of Yerevan. Central Electoral Commission of the Republic of Armenia, 23. September 2018, abgerufen am 10. März 2019 (englisch, unbekannte Sprache, armenisch).
- parliament.am, Webseite der Nationalversammlung (Abruf 8. Dezember 2019)