Bildungspartei

Die Bildungspartei (Kurzbezeichnung: Bildung) war eine im Januar 2006 in Berlin gegründete deutsche Kleinpartei. Der am 19. März 2006 gegründete Landesverband Berlin sollte ursprünglich „Berliner Elternpartei – die Bildungspartei“ heißen. Um aber eine Verwechslung mit der Elternpartei auszuschließen, trat die Landesliste bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2006 unter der Bezeichnung „Bildungspartei“ an.[2]

Bildungspartei
Partei­vorsitzende Betina Richter, André Schindler
Gründung 2006
Gründungs­ort Berlin
Mitglieder­zahl ca. 65[1]

Bei der Wahl am 17. September 2006 erzielte die Partei 0,3 % der Stimmen.[3]

Geschichte

Die Gründung erfolgte durch Mitglieder des Berliner Landeselternausschusses und Elternvertreter aus den Berliner Schulgremien. Der Hintergrund waren die „Bildungspolitischen Ziele der Berliner Eltern“, die von den Eltern unter Koordination des Landeselternausschusses zusammengestellt wurden. Damit wurde gegen die Bildungspolitik des Senats protestiert und bildungspolitische Ziele wie der Wettbewerb der Bildungseinrichtungen untereinander, Chancengleichheit für Schüler, leistungsbezogene Bezahlung der Lehrer und mehr Investitionen in Schulen und Kindertagesstätten gefordert.[4]

Allerdings wurde schon im Vorfeld von anderer Seite die Personalunion des Bundesvorsitzenden der Partei und gleichzeitigen Vorsitzenden des Landeselternausschusses André Schindler kritisiert.[2]

Nach dem für die Partei enttäuschenden Ergebnis kam es in der Parteiführung zu Streitigkeiten. Der Bundesvorsitzende der Bildungspartei wurde, laut Information durch den Berliner Landesvorstand, „wegen parteischädigenden Verhaltens“ aus der Partei ausgeschlossen. Der Bundesvorsitzende bestätigte, ein entsprechendes Schreiben bekommen zu haben, wies jedoch die Vorwürfe als unhaltbar und rufschädigend zurück. Außerdem könne der Landesvorstand ihn als Bundesvorsitzenden der Partei gar nicht abwählen. Der Bundesvorstand erklärte die Wahl des Landesvorstandes seinerseits für ungültig.

Seit Juni 2007 ist der Internetauftritt der Partei eingestellt, sie beendete ihre politische Arbeit und ist beim Bundeswahlleiter nicht mehr gelistet. Ein Auflösungsdatum ist nicht bekannt.

Anmerkungen
  1. Welche Parteien stehen zur Wahl? Bundeszentrale für politische Bildung, archiviert vom Original am 17. März 2010; abgerufen am 10. März 2010.
  2. Tobias Miller: Eltern treten mit Bildungspartei an. In: Berliner Zeitung. 14. März 2006, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 10. Juli 2015; abgerufen am 10. Juli 2015.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.berliner-zeitung.de
  3. Anteile gültiger Zweitstimmen für AGFG, WASG, Bildungspartei, DAP, Elternpartei und DIE FRAUEN. (PDF; 5,8 MB) Der Landeswahlleiter für Berlin, abgerufen am 10. März 2010.
  4. Berliner Eltern – Die Bildungspartei. Der Tagesspiegel, 16. September 2006, abgerufen am 25. Januar 2023.
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