Antiregierungsproteste im sozialistischen Kuba

Am 5. August 1994, auf dem Höhepunkt der sogenannten Spezialperiode nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und der darauffolgenden extremen Wirtschaftskrise, kursierten Gerüchte, man könne über, zum Teil gekaperte, Fähren eine Überfahrt in die USA ergattern. Tausende Menschen füllten zunächst die Umgebung des Hafens von Havanna und später die gesamte Uferstraße, den Malecón. Die Situation beruhigte sich, nachdem Staatschef Fidel Castro höchstpersönlich auftauchte, und mit seinem Charisma die Leute beruhigen konnte.

Diese Unruhen sind unter den Bezeichnungen Maleconazo oder Habanazo in die Geschichte eingegangen.

Am 11. Juli 2021, kam es zu spontanen landesweiten Protesten. Ausgehend von der Kleinstadt San Antonio de los Baños nahe Havanna breiteten sich die Proteste, motiviert von massenhaft in sozialen Medien geteilten Videos, schnell über die Hauptstadt Havanna im ganzen Land aus. Zentraler Auslöser waren die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, Folgen der Währungsreform Anfang des Jahres 2021, wo der Peso convertible durch eine virtuelle Währung namens MLC (Kurzform für Moneda Libremente Convertible – frei konvertierbare Währung) ersetzt wurde, sowie Embargo-Verschärfungen durch die Trump-Administration. Zentraler Slogan der Proteste war der Patria y Vida, der Titel eines wenige Monate zuvor erscheinenden Liedes verschiedener kubanischer Musiker, u. a. Yotuel, Gente de Zona und Decemer Bueno. Die Proteste wurden unter zum Teil massiver Gewaltanwendung niedergeschlagen. Beteiligte wurden häufig zu drakonischen Haftstrafen von bis zu 25 Jahren verurteilt, darunter auch der in Dresden lebende Deutsch-Kubaner Luis Frómeta Compte, der zufällig in Havanna zu Besuch war und die Demonstrationen filmte.

Aufgrund des Datums, an dem die Proteste stattfanden, kennt man die Proteste auch unter dem Kürzel 11J.

Am 6. Mai 2023 wurde die Kleinstadt Caimanera bei Guantánamo im Südosten Kubas Schauplatz einer der raren Anti-Regierungsprotesten in Kuba. Im ganzen Land wurde daraufhin für mehrere Stunden das Internet abgeschaltet, um ein Ausweiten auf andere Städte, wie bei den landesweiten Protesten im Juli 2021 zu verhindern. Die Proteste wurden schnell von Spezialeinheiten des Innenministeriums beendet. Offiziellen Statements zufolge hätten lediglich einige alkoholisierte Personen „Parolen gegen den sozialen Prozess in Kuba“ gerufen, die die Anwesenheit staatlicher Ordnungskräfte erforderte.[2]

Am 17. März 2024 kam es erneut zu nennenswerten Protesten, diesmal vor allem in Santiago de Cuba und etwas kleiner in Bayamo. Die Gründe waren im Prinzip die gleichen wie bei den landesweiten Protesten im Juli 2021: Man protestierte vor allem gegen die anhaltende Wirtschaftskrise, die sich seitdem noch verstärkt hatte. Der Staat sah sich kaum noch in der Lage, die Bevölkerung mit den grundlegendsten Dingen des täglichen Bedarfs auf Basis des Bezugsscheinheftchens Libreta zu versorgen. Es mangelte an so ziemlich allem: Brot, Medikamenten, Benzin, es gab täglich Stromabschaltungen über mehrere Stunden. Kurz zuvor kündigte die Regierung eine Preiserhöhung für Benzin um 500 Prozent an, was zwar nicht viel mehr als eine Anpassung an die Inflation und den Kursverfall des kubanischen Peso am informellen Devisenmarkt bedeutete.

Die Proteste bildeten sich am Nachmittag des 17. März 2024, einem Sonntag, in der Umgebung der Carretera del Morro / Calle 9 im Südwesten Santiagos, zwischen dem Zentrum und der Festung Castillo del Morro. In den in diversen sozialen Medien geteilten Videos war eine friedlich demonstrierende Menge zu sehen, die vor allem „Corriente y comida“ (Strom und Essen) und auch „Patria y vida“ (Vaterland und Leben), dem neuen oppositionellen Slogan, als Gegensatz zur offiziellen Parole „Patria o muerte“ (Vaterland oder Tod), skandierten. Die Regierung regierte mit einem massiven Aufmarsch von Sicherheitskräften. Das Mobilfunknetz wurde abgeschaltet. Zur weiteren Beruhigung der Bevölkerung wurden Reis, Bohnen und Milchpulver in die Stadt gebracht und am nächsten Tag über das Bezugsscheinsystem verteilt.[3] Die Proteste griffen auch in die Hauptstadt der Nachbarprovinz Bayamo über, wo man „Abajo Díaz-Canel“ (Nieder mit Díaz-Canel) und „El pueblo unido jamás será vencido.“ (Das vereinte Volk wird niemals besiegt werden.) hörte, was eigentlich eine offizielle Parole ist. Auch sang man dort die Bayamesa, die kubanische Nationalhymne, die die Einwohner, im historischen Kontext der kubanischen Unabhängigkeitskriege, zum Kampf gegen ihre Unterdrücker aufruft.[4]

1. Anne Demmer: Mangelwirtschaft in Kuba: Auf die Wut folgt der Exodus. In: Deutschlandfunk Kultur. 7. Juli 2022, abgerufen am 22. März 2024.
2. Isolated protest in eastern Cuba sparks dueling versions on social media. In: Reuters. 7. Mai 2023, abgerufen am 7. Mai 2023 (englisch).
3. Sandra Weiss: Hungerunruhen in Kuba: "Wir sind am Rande des Nervenzusammenbruchs". In: Der Standard. 19. März 2024, abgerufen am 21. März 2024.
4. Masivas protestas en Santiago de Cuba y Bayamo contra el régimen de Miguel Díaz-Canel. In: Infobae. 17. März 2024, abgerufen am 21. März 2024 (spanisch).