Allgemeiner Nationalkongress

Der Allgemeine Nationalkongress (arabisch المؤتمر الوطني العام, DMG al-Muʾtamar al-Waṭanī al-ʿāmm, Zentralatlas-Tamazight ⴰⴳⵔⴰⵡ ⴰⵖⴻⵍⵏⴰⵡ ⴰⵎⴰⵜⵓ Agraw Aɣelnaw Amatu) war von 2012 bis 2014 die höchste Legislativbehörde Libyens. Er wurde durch eine Volkswahl am 7. Juli 2012 gewählt und ersetzt vom 8. August an den Nationalen Übergangsrat, welcher das Land seit dem Ende des libyschen Bürgerkrieges regierte.[1]

المؤتمر الوطني العام
ⴰⴳⵔⴰⵡ ⴰⵖⴻⵍⵏⴰⵡ ⴰⵎⴰⵜⵓ
Allgemeiner Nationalkongress
Basisdaten
Sitz: Tripolis
Legislaturperiode: 1 Jahr
Erste Sitzung: 8. August 2012
Abgeordnete: 200
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 7. Juli 2012
Vorsitz: Präsident des ANK: Nuri Busahmein
Sitzverteilung:
  • Allianz Nationaler Kräfte 39
  • PGA 17
  • Nationale Front 3
  • Sonstige 21
  • Unabhängige 120
    • Website
    www.gnc.gov.ly

    Ende Juni 2014 wurde der Abgeordnetenrat, das zweite Parlament in Libyens Geschichte gewählt, das nur noch aus 200 Unabhängigen Kandidaten besteht.

    Im September 2014 wurde der Allgemeine Nationalkongress als Neuer Allgemeiner Nationalkongress im Zuge des Bürgerkrieges in Libyen wieder von der Gegenregierung in Tripolis als Parlament eingesetzt. Seitdem steht dem international nicht anerkannten Parlament wieder Nuri Busahmein als Parlamentspräsident vor.

    Aufgaben

    Die derzeitige Legislativsitzung wurde zunächst am 7. Juli 2012 gewählt. Anders als zunächst vom Übergangsrat vorgesehen, wird der Allgemeine Nationalkongress nicht die Mitglieder des noch zu bildenden verfassunggebenden Ausschusses wählen. Dieser Plan stieß auf Widerstand, insbesondere aus der ostlibyschen Region Kyrenaika.

    Der Kongress hatte innerhalb von 30 Tagen nach seiner ersten abgehaltenen Sitzung am 9. August 2012 den neuen Ministerpräsidenten Mustafa Abu Schagur und ein neues Kabinett gewählt.

    Derzeitige Zusammensetzung

    Der Allgemeine Nationalkongress bestand aus 200 Mitgliedern, von denen 80 durch ein Parteilistensystem nach Verhältniswahl und 120 als Unabhängige in Einzelmitgliedsdistrikten gewählt werden.[2] Die westliche Region hatte 102 Abgeordnete bestimmt, die östliche 60, der Süden 29, die Sirte und Dschufra einschließende mittlere Region 9.[3]

    Die Zusammensetzung
    Partei Sitze
    Allianz Nationaler Kräfte39
    Partei für Gerechtigkeit und Aufbau17
    Nationale Front3
    Union für Heimatland2
    Nationale Zentrumspartei2
    Wadi-al-Hayah-Partei2
    Libysche Nationaldemokratische Partei1
    Die Botschaft1
    Die Stiftung1
    Nationalpartei für Demokratie und Wohlfahrt1
    Nation und Prosperität1
    Authentizität und Erneuerung1
    Authentizität und Fortschritt1
    Moderate Ummah-Versammlung1
    Labaika-Nationalpartei1
    Nationalpartei von Wadi asch-Schati'1
    Zentristische Jugendpartei1
    Libysche Partei für Freiheit und Entwicklung1
    Allianz Nationaler Parteien1
    Libyen – Die Hoffnung1
    Weisheitspartei1
    Unabhängige120
    Gesamt200
    Quellen: Libya Herald

    Einzelnachweise
    1. NTC to Transfer Power to Newly-Elected Libyan Assembly August 8. In: Tripoli Post. 2. August 2012, archiviert vom Original am 7. August 2012; abgerufen am 9. Juni 2020.
    2. Libya elections: Do any of the parties have a plan? BBC News, 6. Juli 2012
    3. NTC prepares for Libya elections magharebia.com am 14. Februar 2012.
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