Aivars Lembergs

Lembergs war Mitglied der Kommunistischen Partei Lettlands und wurde einer ihrer Funktionäre in Ventspils.[2] Im Jahr 1988 wurde er das erste Mal zum Bürgermeister von Ventspils gewählt und seither mehrfach wieder gewählt. Der von ihm im Jahr 1994 gegründeten Partei Latvijai un Ventspilij (Für Lettland und Ventspils) gelang es, die lokale politische Szene über lange Zeit zu dominieren, sie gewann die Kommunalwahlen 1997, 2001, 2005, 2009 und 2013. Das Amt als Bürgermeister musste Lembergs im Rahmen der Ermittlungen gegen ihn zuletzt ruhen lassen, will aber bei der Kommunalwahl 2021, trotz zwischenzeitlicher Verurteilung, wieder als Spitzenkandidat antreten.[3]

Aivars Lembergs wird von seinen Anhänger als der „Engel von Ventspils“ verehrt.[4] Das Wahlbündnis Zaļo un Zemnieku savienība, dem sich Lembergs Regionalpartei Latvijai un Ventspilij bei landesweiten Wahlen anzuschließen pflegt, benannte ihn im Jahre 2010 – erfolglos – als Kandidaten für das Amt des lettischen Ministerpräsidenten.[5]

Aivars Lembergs ist einer der reichsten Bürger von Lettland. Im März 2007 wurde er verhaftet und der Bestechung, der Geldwäsche und des Machtmissbrauchs angeklagt. Vier Monate verbrachte er in Untersuchungshaft in Riga.[6] Danach stand er etwa ein Jahr lang unter Hausarrest.[7] Im Februar 2021 wurde er wegen Bestechung, Geldwäsche, Urkundenfälschung und der Verschleierung seines Vermögensverhältnisse zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe verurteilt.[8]

Lembergs gilt als einer der Fürsprecher der wirtschaftlichen Interessen Russlands in Lettland. 2017 warb er dafür, das Angebot von Gazprom anzunehmen, den Hafen von Ventspils zum Hauptstützpunkt bei der Verlegung der Rohre der geplanten Gasleitung Nord Stream 2 zu machen. Das lettische Außenministerium hingegen lehnt dies ab, da es befürchtet, dass, wenn Gazprom einen wichtigen Sektor der lettischen Infrastruktur kontrolliert, dies von Russland genutzt werden würde, um politischen Druck auszuüben.[9]