AfD Rheinland-Pfalz

Die AfD Rheinland-Pfalz ist der Landesverband der rechtspopulistischen[2] und rechtsextremen[3] Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz. Der Landesverband wird von Jan Bollinger als Landesvorsitzendem geführt.

AfD Rheinland-Pfalz
Vorsitzender Jan Bollinger
Stellvertreter Sebastian Münzenmaier
Nicole Höchst
Bernd Schattner
Schatz­meister Isabel Michel
Gründungs­datum 9. April 2013
Hauptsitz Postfach 512
55529 Bad Kreuznach
Landtagsmandate
8/101
Mitglieder­zahl 2211 (Stand: Januar 2018)[1]
Website www.alternative-rlp.de

Die Landespartei trat erstmals zur Landtagswahl 2016 mit dem damaligen Vorsitzenden Uwe Junge als Spitzenkandidaten an und zog daraufhin in den Landtag von Rheinland-Pfalz ein. Zur Bundestagswahl 2017 trat die AfD in Rheinland-Pfalz mit Sebastian Münzenmaier als Spitzenkandidaten an.

Geschichte

Die AfD Rheinland-Pfalz wurde 2013 gegründet. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt die AfD in Rheinland-Pfalz mit 4,8 Prozent ein leicht über, bei der Europawahl 2014 mit 6,8 Prozent ein leicht unter dem Bundesdurchschnitt liegendes Ergebnis. Bei den Kommunalwahlen 2014 erzielte die AfD landesweit ein Ergebnis von 3,0 Prozent auf Basis der Landkreise und kreisfreien Städte. Bei der Landtagswahl 2016 zog die AfD laut amtlichem Endergebnis mit 12,6 % bzw. 14 über die Landesliste gewählten Bewerberinnen und Bewerbern in den Landtag ein.[4]

Vor der Bundestagswahl 2017 focht ein Mitglied des Landesverbandes die Kandidatenliste des Landesverbandes an. Das AfD-Mitglied Bruno Panzner sah eine unfaire und gegen das Bundeswahlgesetz verstoßende Verfahrensweisen bei der Kandidatenwahl gegeben und legte Beschwerde beim Landeswahlleiter ein.[5] Die Liste wurde dennoch vom Landeswahlausschuss zugelassen.[6]

Parteiprogramm

In ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 fordert die rheinland-pfälzische AfD die Stärkung direktdemokratischer Elemente und bekennt sich zu einem Familienbild bestehend aus Vater, Mutter und Kindern. In der Bildungspolitik steht die Partei für ein gegliedertes Schulsystem und ein duales System aus schulischer und beruflicher Ausbildung. Die Energiewende sei gescheitert und durch eine Politik „basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und marktwirtschaftlichen Prinzipien“ zu ersetzen. Ein Bekenntnis zu sozialer Marktwirtschaft und Freihandel verknüpft die rheinland-pfälzische AfD mit der Ablehnung des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP). In der Flüchtlingskrise in Deutschland fordert die AfD Rheinland-Pfalz nationale Obergrenzen. In der griechischen Staatsschuldenkrise fordert die AfD Rheinland-Pfalz ein Ende der finanziellen Unterstützung durch deutsche Steuergelder.

Organisation

Landesparteitag

Höchstes Parteiorgan ist der Landesparteitag. Er wählt den Landesvorstand, die Rechnungsprüfer und das Landesschiedsgericht. Dieses entscheidet über parteiinterne Streitigkeiten und kann Mitglieder ausschließen.

Landesvorstand

Der Landesvorstand besteht aus einem Vorsitzenden, einem ersten stellvertretenden Vorsitzenden, einem zweiten stellvertretenden Vorsitzenden, einem dritten stellvertretenden Vorsitzenden, einem Schatzmeister und einem Schriftführer mit jeweils einem Vertreter sowie insgesamt fünf Beisitzern.[7] Seit Mai 2022 setzt sich der Landesvorstand aus folgenden Mitgliedern zusammen:

Landesvorsitzender Jan Bollinger (MdL)
1. Stellvertretender Landesvorsitzender Sebastian Münzenmaier (MdB)
2. Stellvertretender Landesvorsitzender Bernd Schattner (MdB)
3. Stellvertretender Landesvorsitzender Nicole Höchst (MdB)
Schatzmeister Isabel Michel
Stellvertretender Schatzmeister Kai Dettmar
Schriftführer Ralf Schönborn (MdL)
Stellvertretender Schriftführer Iris Nieland (MdL)
Beisitzer Robin Classen, Eugen Ziegler, Sabine Capers, Alexander Heppe, Carsten Propp
MdL = Mitglied des Landtages; MdB = Mitglied des Bundestages

Parteivorsitzende
Parteivorsitzender Amtszeit
Klaus Müller April 2013 – November 2013
Uwe Zimmermann Uwe Zimmermann November 2013 – Juli 2015
Uwe Junge Uwe Junge Juli 2015 – November 2019
Michael Frisch Michael Frisch November 2019 - Mai 2022
Jan Bollinger Jan Bollinger seit Mai 2022

Fraktionsvorsitzende
Fraktionsvorsitzende Amtszeit
Uwe Junge Uwe Junge März 2016 – März 2021
Michael Frisch Michael Frisch März 2021 – November 2023
Jan Bollinger Jan Bollinger seit November 2023

Junge Alternative Rheinland-Pfalz

Die Junge Alternative Rheinland-Pfalz ist der landesweit tätige Jugendverband der AfD Rheinland-Pfalz.

Wahlergebnisse
Landtagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Spitzenkandidat(in)
2016[8] 268.628 12,6 % 14 Uwe Junge
2021[9] 160.293 8,3 % 9 Michael Frisch
Bundestagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Spitzenkandidat(in)
2013[10] 106.414 4,8 % 0 Klaus Müller
2017[11] 265.688 11,2 % 4 Sebastian Münzenmaier
Europawahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil
2014[12] 114.602 6,7 %
2019[13] 192.851 9,8 %

Landtagsfraktion

Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion sind:

Ehemalige Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion:

Landesgruppe RLP/Saarland im Deutschen Bundestag

2017–2021

Die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wurde auf einem zweitägigen Parteitag am 4./5. März 2017 in Bingen am Rhein aufgestellt.[14][15] Die Landespartei zog mit insgesamt vier Kandidaten in den 19. Deutschen Bundestag ein, wobei diese zusammen mit dem eingezogenen Kandidaten der AfD Saar eine gemeinsame „Landesgruppe RLP/Saarland“ bildeten.

Abgeordnete(r)Einzug überFunktionen / Mitgliedschaften
Sebastian Münzenmaier Listenplatz 1 Sprecher der Landesgruppe
Heiko Wildberg Listenplatz 2
Andreas Bleck Listenplatz 3
Nicole Höchst Listenplatz 4 Stellvertretende Sprecherin

2021–2025
Abgeordnete(r)Einzug überFunktionen / Mitgliedschaften
Sebastian Münzenmaier Listenplatz 1
Nicole Höchst Listenplatz 2 Sprecherin der Landesgruppe
Andreas Bleck Listenplatz 3
Bernd Schattner Listenplatz 4

Einzelnachweise
  1. Basis von CDU und SPD ist 2018 leicht geschrumpft. In: welt.de. 13. Januar 2019, abgerufen am 29. Januar 2019.
  2. Frank Decker: Kurz und bündig: Die AfD. In: Bundeszentrale für politische Bildung, 26. Oktober 2020, abgerufen am 29. Januar 2022.
  3. Institut für Menschenrechte: Rassistisch und rechtsextrem: Klare Abgrenzung von der AfD geboten (7. Juni 2021); eingesehen am 7. September 2021
  4. Landesergebnis Rheinland-Pfalz - Vorläufiges Ergebnis
  5. AfD-Kandidatenliste für den Bundestag angefochten. In: stern.de. 11. Juli 2017 (stern.de [abgerufen am 24. August 2017]).
  6. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 26. August 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pfaelzischer-merkur.de
  7. Vorstand (abgerufen am 25. Dezember 2019)
  8. Landtagswahl 2016 – Landesergebnis Rheinland-Pfalz – Endgültiges Ergebnis
  9. Landtagswahl 2021 – Landesergebnis Rheinland-Pfalz – Endgültiges Ergebnis (Memento vom 16. März 2021 im Internet Archive)
  10. Ergebnisse der Bundestagswahl 2013 in Rheinland-Pfalz
  11. Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 in Rheinland-Pfalz
  12. Ergebnisse der Europawahl 2014 in Rheinland-Pfalz
  13. Ergebnisse der Europawahl 2019 in Rheinland-Pfalz
  14. AfD Rheinland-Pfalz geht mit zwölf Listenkandidaten in die Bundestagswahl. Abgerufen am 9. September 2017.
  15. Landeslisten der Parteien in Rheinland-Pfalz - Der Bundeswahlleiter. Archiviert vom Original am 26. September 2017; abgerufen am 9. September 2017.
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