ASEAN

BIP (KKP) Vergleich (IWF, 2021, Top 10, ungeordnet)

ASEAN ist eine Interessengemeinschaft, die Entscheidungen im Konsens trifft. Das höchste Gremium ist die jährliche Gipfelkonferenz (ASEAN Summit). Der Vorsitz des ASEAN-Gipfels und der Ministerkonferenzen wechselt jährlich unter den Mitgliedsstaaten in alphabetischer Reihenfolge.

Das wichtigste Organ ist das ASEAN-Sekretariat in Jakarta, geleitet von einem Generalsekretär.[36]

Mittlerweile werden 19 verschiedene Ministertreffen abgehalten, auf denen gemeinsame Strategien erarbeitet werden. Bedeutende Treffen sind die der Wirtschaftsminister (AEM), Außenminister (AMM) und Finanzminister (AFMM). Diese nationalen Akteure werden unterstützt durch 29 Komitees von senior officials sowie durch 122 Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Politikfeldern, in denen Nichtregierungsorganisationen vertreten sind. Somit ist die Anzahl der Akteure erweitert worden, die Entscheidungen zumindest marginal beeinflussen können. Neue Politikfelder sind im Begriff, durch die ASEAN besser interregional koordiniert zu werden (z. B. Bildungswesen).

Auch regional unterstützt die ASEAN Kooperation, jedoch ist dies eher durch einen Abwärtsprozess gekennzeichnet als durch eine regionale Beteiligung. Das ASEAN-Sekretariat soll dabei eine moderierende Rolle der Agendabestimmung vergleichbar mit der Aufgabe der Europäischen Kommission wahrnehmen, jedoch sind die Kompetenzen beschränkt. Es wird weiterhin auf intergouvernementaler Ebene verhandelt. Die Abgabe von Souveränität ist aufgrund kolonialer Vergangenheit problematisch, stattdessen wird das Prinzip des ASEAN Way verfolgt: Entscheidungsfindung im Konsens und strikte Neutralität gegenüber inneren Angelegenheiten eines anderen Staates.[37]

Ein Ansatz zu Multilevel Governance (wie bei der EU) ist in den letzten Jahren erkennbar: die Ausweitung der Kompetenzen und Akteure sowie die Schaffung neuer Kooperationsmöglichkeiten. Grundsätzlich fehlt aber eine supranationale Entscheidungsfindung und eine stärkere Beteiligung nichtstaatlicher Akteure an politischen, ebenenübergreifenden Entscheidungsprozessen.

Unter dem Namen „ASEAN Economic Community“ (ASEAN Wirtschaftsgemeinschaft), abgekürzt AEC, sind eine Reihe von Abkommen und Initiativen zusammengefasst, mit deren Hilfe starke wirtschaftliche Integration und Reduktion der Handelsbarrieren zwischen den Mitgliedsstaaten gefördert werden sollen, um den Wohlstand der Region zu fördern. Die Grundlinien sind im „Aktionsplan von Hanoi“ (Ha Noi Action Plan) von 1998 zusammengefasst.[38]

Die Hauptkomponenten sind:

• ASEAN Framework Agreement on Services (AFAS), um gegenseitig die Dienstleistungsmärkte zu öffnen,
• ASEAN-Freihandelszone (ASEAN Free Trade Area, AFTA), um Zollbarrieren abzubauen,
• ASEAN Investment Area (AIA), zur Aufhebung der Investitionsschranken bis 2010.

Die Bandbreite der integrativ geförderten Kultur reicht von Sport über Bildung bis zu Literaturpreisen.

Dazu gehören:

• ASEAN-Universitäts-Netzwerk (engl. ASEAN University Network, AUN) wurde 1995 von 11 Universitäten der ASEAN-Staaten gegründet[39] und umfasste 2007 21 Universitäten.[40]
• ASAIHL (engl. Association of Southeast Asian Institutions of Higher Learning) ist eine 1956 gegründete Nichtregierungs-Organisation zur Förderung der Hochschulbildung
• ASEAN Preis für herausragende Wissenschaftler und Techniker (englisch: ASEAN Outstanding Scientist and Technologist Award)
• ASEAN Stipendium (englisch ASEAN Scholarship), von Singapur gesponsert[41]
• ASEAN Zentrum für Biodiversität[42] (englisch: ASEAN Centre for Biodiversity)
• ASEAN Naturparks (engl. Heritage Parks)[43] ist eine Liste wichtiger Naturparks, die 1984 zum ersten Mal erstellt und 2004 aktualisiert wurde. Sie beinhaltet 35 Parks.[44]
• S.E.A. Write Award, ein wichtiger Literaturpreis
• Fußball-Südostasienmeisterschaft und ASEAN Football Federation

Geplant ist zudem eine Bewerbung für eine gemeinsame Ausrichtung der FIFA-WM 2030.[45]

Nach neunjähriger Gründungs- und Etablierungsphase fand vom 23. bis 24. Februar 1976 das erste Gipfeltreffen auf Bali statt.[46] Die Atmosphäre war getragen von Solidarität und einem gemeinsamen Verständnis angesichts der Erfolge des regionalen revolutionären Kommunismus in Indochina. Die bis dahin wenig überzeugenden Erklärungen zur wirtschaftlichen und sozialen Zusammenarbeit wurden in einer Erklärung zur Übereinstimmung in ASEAN (Declaration of ASEAN Concord) weiterentwickelt zu Zielen wie politischer Stabilität der Mitgliedsstaaten und in Südostasien insgesamt. Mit der ZOPFAN schufen die Teilnehmer eine Möglichkeit zur friedlichen Beilegung regionaler Konflikte. Man öffnete sich auch gegenüber kommunistisch regierten Staaten der Region, was zunächst nur auf wenig Gegeninteresse stieß, aber nach Ende des Kalten Krieges zu Fortschritten führte. Auf dem dritten Gipfel wurde ein fünfjährlicher Turnus vereinbart.[47] Beim nächsten Treffen (dem vierten) wurde ein dreijährlicher Turnus eingeführt. Seit 2001 gilt der jährliche Turnus. Seit 2009 findet der ASEAN Summit zweimal im Jahr statt. Die gastgebenden Länder wechseln in alphabetischer Reihenfolge. Die Gastgeberländer haben zugleich auch den Vorsitz der ASEAN. Die alphabetische Reihenfolge wurde 2010 geändert. So tauschte Brunei, eigentlich Gastgeber 2011, mit Indonesien. Grund hierfür waren geplante Wahlen in Indonesien 2013. 2014 sollte Myanmar entgegen der alphabetischen Reihenfolge Gastgeber und Vorsitzender der ASEAN Summits werden.

Ein formeller ASEAN-Gipfel dauert drei Tage und hat folgenden Ablauf:

• die Staatschefs besprechen interne ASEAN-Angelegenheiten,
• die Staatschefs treffen sich mit den Außenministern des ASEAN Regional Forums,
• die Staatschefs der ASEAN Plus Three (ASEAN+3) treffen sich,
• die Staatschefs der ASEAN und der Dialogpartner Australien und Neuseeland treffen sich (ASEAN-CER).

Zwischen den formellen Gipfeln wurden seit 1997 bedarfsweise informelle Treffen abgehalten. Anfang April 2009 musste der Gipfel im thailändischen Pattaya abgebrochen werden, nachdem hunderte regierungskritische Demonstranten den Tagungsort stürmten. Der thailändische Regierungschef Abhisit Vejjajiva rief daraufhin in Teilen des Landes den Notstand aus.[48]

Ein Plakat in Jakarta begrüßt die Delegierten des ASEAN-Gipfels im Mai 2011.

ASEAN-Gipfel

#	Datum	Staat	Ort
01	23.–24. Februar 1976	Indonesien Indonesien	Bali
02	4.–5. August 1977	Malaysia Malaysia	Kuala Lumpur
03	14.–15. Dezember 1987	Philippinen Philippinen	Manila
04	27.–29. Januar 1992	Singapur Singapur	Singapur
05	14.–15. Dezember 1995	Thailand Thailand	Bangkok
1.[A 1]	30. November 1996	Indonesien Indonesien	Jakarta
2.[A 1]	14.–16. Dezember 1997	Malaysia Malaysia	Kuala Lumpur
06	15.–16. Dezember 1998	Vietnam Vietnam	Hanoi
3.[A 1]	27.–28. November 1999	Philippinen Philippinen	Manila
4.[A 1]	22.–25. November 2000	Singapur Singapur	Singapur
07	5.–6. November 2001	Brunei Brunei	Bandar Seri Begawan
08	4.–5. November 2002	Kambodscha Kambodscha	Phnom Penh
09	7.–8. Oktober 2003	Indonesien Indonesien	Bali
10	29.–30. November 2004	Laos Laos	Vientiane
11	12.–14. Dezember 2005	Malaysia Malaysia	Kuala Lumpur
12	[A 2] 9.–15. Januar 2007	Philippinen Philippinen	Cebu[A 3]
13	18.–22. November 2007	Singapur Singapur	Singapur
14	26. Februar–1. März 2009 10.–12. April 2009	Thailand Thailand	Cha-am Pattaya[A 4]
15	23.–25. Oktober 2009	Thailand Thailand	Cha-am
16	8.–9. April 2010	Vietnam Vietnam	Hanoi
17	28.–31. Oktober 2010	Vietnam Vietnam	Hanoi
18	7.–8. Mai 2011	Indonesien Indonesien	Jakarta
19	21.–23. Oktober 2011	Indonesien Indonesien	Bali
20	3.–4. April 2012	Kambodscha Kambodscha	Phnom Penh
21	18.–20. November 2012	Kambodscha Kambodscha	Phnom Penh
22	24.–25. April 2013	Brunei Brunei	Bandar Seri Begawan
23	9.–10. Oktober 2013	Brunei Brunei	Bandar Seri Begawan
24	10.–11. Mai 2014	Myanmar Myanmar	Naypyidaw
25	10.–13. November 2014	Myanmar Myanmar	Naypyidaw
26	26.–27. April 2015	Malaysia Malaysia	Kuala Lumpur und Langkawi
27	18.–22. November 2015	Malaysia Malaysia	Kuala Lumpur
28 + 29	6.–8. September 2016	Laos Laos	Vientiane
30	26.–29. April 2017	Philippinen Philippinen	Metro Manila
31	13.–14. November 2017	Philippinen Philippinen	Pampanga
32	25.–28. April 2018	Singapur Singapur	Singapur
33	11.–15. November 2018	Singapur Singapur	Singapur
34	22.–23. Juni 2019[49]	Thailand Thailand	-
35	31. Oktober–5. November 2019	Thailand Thailand	-
36	26. Juni 2020 (Videokonferenz)	Vietnam Vietnam	Hanoi
37	13.–15. November 2020 (Videokonferenz)	Vietnam Vietnam	Hanoi
38 + 39	26.–28. Oktober 2021	Brunei Brunei	Bandar Seri Begawan
40 + 41	10.–13. November 2022	Kambodscha Kambodscha	Phnom Penh
42	9.–11. Mai 2023	Indonesien Indonesien	Labuan Bajo
43	5.–7. September 2023	Indonesien Indonesien	Jakarta
Informelles Treffen verschoben vom 10. Dezember 2006 aufgrund des Taifuns Seniang. Gastgeber geändert, da Myanmar wegen Drucks der Europäischen Union und USA als Gastgeber zurücktrat. Am 11. April 2009 aufgrund lokaler Unruhen abgebrochen.

Nachdem der 14. Gipfel im April 2009 in Pattaya wegen heftiger Demonstrationen abgebrochen werden musste – viele Spitzenpolitiker hatten den Tagungsort fluchtartig verlassen –, wurde im Herbst ein Ersatztermin des Jahresgipfels für das Wochenende 23.–25. Oktober 2009 angesetzt. Getagt wurde daraufhin im Strandort Cha-am 180 km südlich von Bangkok, der diesmal von rund 18.000 Polizei- und Militärkräften abgesichert wurde. Eingeladen waren neben den zehn ASEAN-Mitgliedstaaten, wie zuletzt üblich, auch die Regierungschefs der Dialogpartner China, Indien, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland.[50]

Ein Thema der Jahrestagung 2009 war die globale Finanzkrise. Hauptthema blieb jedoch der künftige Zusammenschluss zu einer Union nach dem Vorbild der europäischen. Schon 2015 sollten in Südostasien Zollhürden fallen, was politische Beobachter allerdings als viel zu optimistisch ansahen. Weder die Wirtschaft noch manche Regierungen scheinen für die nötigen Kompromisse und Gesetzesreformen bereit zu sein. Die Bildung von Freihandelszonen mit den Dialogpartnern war für 2013 geplant,[51] doch gibt es noch zahlreiche Problemkreise.

Einer Integration hinderlich ist unter anderem das selbst auferlegte Prinzip der Nichteinmischung. Zur Menschenrechtsfrage Chinas wird geschwiegen, ebenso zu Myanmars Militärdiktatur und dem Putsch 2006 in Thailand. Kontroverse Debatten werden tunlichst vermieden, und die 1996 mit der EU vereinbarten, zweijährlichen Asien-Europa-Gipfel ASEM gelten als „Schönwetter-Veranstaltungen“. Die einst stolzen „Pantherstaaten“ haben den Schwung der 1990er-Jahre verloren, und so versuchen die ASEAN-Führer, durch Einbeziehung bedeutender Mächte wie China, Indien oder Japan an Gewicht zu gewinnen und ihr Profil „volksnäher“ zu gestalten. Der Wegfall des traditionellen Golfturniers der Staatschefs während des Treffens ist ein erstes Zeichen dafür.[52]

Die ASEAN-Staaten pflegen gute Kontakte zu ihren sogenannten Dialogpartnern[53] (alphabetisch): Australien, Volksrepublik China, die Europäische Union, Indien, Japan, Kanada, Südkorea, Neuseeland, Russland und die Vereinigten Staaten. So finden im Anschluss an die ASEAN-Außenministertreffen regelmäßig Post Ministerial Conferences (PMC) mit Außenministern der Dialogpartner statt.

Die Kontakte zu den USA, Japan und Australien dienten zunächst als Gegengewicht zur Regionalmacht China, inzwischen aber – unter Einbeziehung Kanadas und Neuseelands – auch einer großräumigeren pazifischen Kooperation. Die EU wiederum ist der prestigeträchtigste Vorreiter für die geplante Integration der ASEAN-Staaten. Regionalpolitisch motiviert sind hingegen die verstärkten Beziehungen zu China, Indien und Südkorea. Sie mündeten 1997 nach dem Scheitern der ASEAN-APEC-Gespräche in die Gründung von ASEAN+3 und sollen auch spätere Freihandelszonen vorbereiten.

Seit 1996 finden im Rahmen des Asien-Europa-Treffens (ASEM) außerdem regelmäßig Sitzungen mit den Staatschefs der EU-Staaten, Chinas, Japans, Südkoreas und der ASEAN-Staaten statt. Die großen Unternehmen Japans und Südkoreas haben mit ihren Investitionen zum starken Wirtschaftswachstum in den ASEAN-Ländern beigetragen, daher äußern sie mehrheitlich immer wieder den Wunsch, Japan und Südkorea dem Bund beitreten zu lassen. Bisher zeigen Japan und Korea selbst jedoch keine Initiative in diese Richtung.

2005 fand in Kuala Lumpur der erste Ostasiengipfel statt, an dem neben den ASEAN+3-Staaten auch Indien, Australien und Neuseeland teilnahmen. Eine Weiterentwicklung zu einer Ostasien-Gemeinschaft ist in Planung. Am 26. August 2007 gab die ASEAN bekannt, die Freihandelsverträge mit China, Japan, Südkorea, Indien, Australien und Neuseeland bis 2013 abschließen und bis 2015 die ASEAN Wirtschaftsgemeinschaft verwirklichen zu wollen.[54][51] Für ein Freihandelsabkommen mit Südkorea und Japan war vor allem der Agrarsektor ein Streitthema. Südkorea stimmte bereits vorab einem Freihandelsabkommen zu, das die wichtigsten Agrargüter ausnimmt, Japan verfolgte die Strategie, zunächst mit einzelnen ASEAN-Mitgliedsstaaten bilaterale Abkommen abzuschließen.[55]

Am 1. Januar 2010 wurde die erste der mit den ASEAN+3-Staaten geplanten Freihandelszonen zwischen der Volksrepublik China und der ASEAN eingerichtet, die nach der EFTA und der NAFTA die drittgrößte der Welt darstellt.[56] Bis 2012 waren weitere Freihandelszonen mit Japan und Südkorea geplant.[54]

Die meisten ASEAN-Mitgliedstaaten beteiligen sich auch an der 1989 gegründeten „Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftlichen Zusammenarbeit“ (APEC) und dem 1999 gegründeten „East Asia-Latin America Forum“ (EALAF).[57]

Als einer der markantesten Unterschiede zur EU gestaltet sich die Großgliedrigkeit der Mitgliedsstaaten, indem allein die Hälfte unter ihnen eine Bevölkerungszahl von über 50 Mio. besitzt, was eine gegenseitige Angleichung denkbar hemmen kann. Ein weiteres Hauptproblem für integrative Maßnahmen ist die Disparität der Staaten untereinander, zum einen hinsichtlich Wirtschaft und soziokultureller Gegebenheiten, zum anderen bezüglich unterschiedlicher politischer Systeme.

Zur ASEAN gehören sowohl Staaten, die ein relativ hohes Pro-Kopf-Einkommen aufweisen, wie der Stadtstaat Singapur oder Brunei, als auch infrastrukturell schwache Nationen wie die später aufgenommenen „CLMV“ (sozusagen konträr zu den Pantherstaaten). Eine weitere teils große Divergenz existiert innerhalb der heterogenen Länder. Diese ist besonders groß zwischen den Ballungs- und den ländlichen Räumen.

Politisch betrachtet umfasst das Spektrum an Staatsführungen die jungen Demokratien Indonesien, Malaysia und die Philippinen, die konstitutionellen Monarchien Kambodscha und Thailand, den autoritären Staat Singapur, die kommunistischen Einparteien-Systeme Vietnam und Laos sowie die absolute Monarchie Brunei und die Militär-Junta in Myanmar.[58] Die Innenpolitik der Länder zeigt immer wieder Konflikte auf. So zum Beispiel die Proteste der Mönche 2007 in Myanmar oder die Proteste und Ausschreitungen 2008 und 2010 in Thailand.

Es herrscht ebenso eine große Vielfalt an Religionen. Thailand, Myanmar, Vietnam, Kambodscha und Laos sind überwiegend buddhistisch (Theravada) geprägt, wobei Vietnam auch einen großen Bevölkerungsanteil an Atheisten besitzt. Indonesien, Brunei und Malaysia sind überwiegend islamisch geprägt – Indonesien ist weltweit der Staat mit der größten muslimischen Bevölkerung. Eher abseits davon sind die Philippinen überwiegend katholisch beziehungsweise christlich geprägt.

Darüber hinaus gibt es in allen Ländern bedeutende religiöse und ethnische Minderheiten, die sehr unterschiedlich integriert sind. Unter muslimischen Bevölkerungsteilen im Süden der Philippinen kommt es durch islamistische Gruppierungen und Entführungen zu Unruhen. Auch unter Muslimen im Süden Thailands begehren immer wieder Gruppierungen auf. Die festländischen „Bergvölker“ in Laos, Kambodscha, Thailand und Myanmar wurden staatlich zumeist ignoriert oder vernachlässigt. In Thailand wird ihre Kultur inzwischen gefördert, in Vietnam gibt es dagegen immer noch Aufstände. Indonesien hat mehrere Minderheitenkonflikte. Osttimor erklärte 2002 endgültig seine Unabhängigkeit, seit 2006 brechen dort dennoch immer wieder Unruhen aus. Im Norden Sumatras strebt die Provinz Aceh zunehmend nach Autonomie, im Osten der Inselkette fühlen sich auf dem indonesischen Teil Neuguineas die Angehörigen der Papua unterdrückt. In Singapur lebt eine Mehrheit von Chinesen nicht zuletzt wegen strenger Gesetze und eines Minderheitenschutzes friedlich mit Malayen und Indern zusammen.

Die Verankerung des Menschenrechtsschutzes in der ASEAN-Charta 2007 war ein großer Erfolg, kam aber erst nach harten Verhandlungen zustande und ist den Demokratien Philippinen und Indonesien, aber auch Thailand zu verdanken. Auch Malaysia ist nach dem Rücktritt des Premierministers Mahatir in das Lager der Menschenrechtsbefürworter übergewechselt. Mit der Ratifizierung als letzte Staaten wollten Indonesien und die Philippinen bewusst Druck auf Birma ausüben, die Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi freizulassen. Die einzige Gegenstimme im Philippinischen Senat wurde denn auch damit begründet.[58]

In Südostasien stießen schon in früheren Jahrhunderten die Einflusssphären Indiens und Chinas aufeinander.

Zwischen einzelnen Staaten existierten historisch bedingte Feindschaften, so zwischen Thailand und Burma oder Vietnam und Kambodscha. Später wurden bis auf Thailand alle südostasiatischen Länder zu Kolonien der europäischen Mächte Portugal, Spanien, Niederlande, Großbritannien, Frankreich und peripher auch Deutschland. Im Zweiten Weltkrieg gerieten alle Staaten wiederum unter japanische Herrschaft, mit Ausnahme des mit Japan verbündeten Thailands.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs versuchten Frankreich in Vietnam (1946–1954) und die Niederlande in Indonesien erfolglos ihre Herrschaft mit Gewalt wieder zu errichten. In den Vietnamkrieg (1964–1975) wurden neben Vietnam auch Laos, Kambodscha und (als US-Basis) Thailand verwickelt. 1979 marschierte Vietnam in Kambodscha ein, um das Pol-Pot-Regime zu zerschlagen. Als Folge erklärte China im gleichen Jahr Vietnam den Krieg, weitere Zwischenfälle gab es bis 1987. 1989 zog sich Vietnam aus Kambodscha zurück.

Noch in der Gegenwart brechen zwischen Mitgliedsländern Konflikte aus. 2008 kam es an der Grenze zwischen Thailand und Kambodscha zu Schießereien. ASEAN ist noch nicht mit derartigen Kompetenzen ausgestattet, dass sie die Eskalation derartiger Grenzstreitigkeiten verhindern könnte. Es ist umgekehrt aber sehr wahrscheinlich, dass die Existenz von ASEAN zu einer rascheren Eindämmung der Gewalt geführt hat.[58] Seit dem Erstarken Chinas sehen sich die Anrainer des südchinesischen Meeres einem zunehmend selbstbewusst auftretenden Nachbarn gegenüber. China beansprucht die Spratly-Inseln, auf die auch verschiedene ASEAN-Länder – sich teilweise überlappende – Ansprüche anmelden. Im Juni 2020 wurde anlässlich des 36. ASEAN-Gipfels folgende Erklärung veröffentlicht: Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sei „die Grundlage für die Bestimmung der maritimen Ansprüche, der Hoheitsrechte, der Gerichtsbarkeit und der berechtigten Interessen über Seezonen, und das UNCLOS von 1982 legt den rechtlichen Rahmen fest, innerhalb dessen alle Aktivitäten in den Ozeanen und Meere durchgeführt werden müssen.“[59]